Europa öffnet sich langsam wieder

Besucher aus 15 „sicheren“Drittstaaten dürfen vorerst in die EU einreisen

Knapp vor dem Beginn der Hochsaison für Touristen schafft die Europäische Union es, sich auf eine erste Liste von Staaten zu einigen, deren Einwohner wieder aus „nicht wesentlichen Gründen“in die EU einreisen dürfen. Zur Eindämmung der Corona-virus-pandemie hatten sich Mitte März alle Eu-staaten außer Irland sowie die Nicht-eu-staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt für die aufgelisteten Staaten demnach nur noch bis heute – Einwohner anderer Länder dürfen dagegen weiterhin nicht in die EU einreisen.

15 Staaten sind vorerst auf dieser Liste, die gestern veröffentlicht wurde und alle zwei Wochen überprüft werden soll: Algerien,

Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Rwanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay und China (Peking muss aber noch zusagen, dass auch Eu-bürger dort einreisen dürfen).

USA nicht auf der Liste

Die Verhandlungen rund um diese Liste waren sehr mühsam. Einige Eu-staaten sind wirtschaftlich sehr stark von der Tourismusbranche abhängig und plädierten demnach für eine schnelle Öffnung der Außengrenzen für Touristen. Andere forderten dagegen Vorsicht. Doch auch andere Überlegungen spielten in diesen Verhandlungen eine Rolle: Paris machte sich etwa für eine Öffnung für Besuche aus und nach Nordafrika stark, um die Diaspora im eigenen Land nicht zu frustrieren. Offiziell sollen Drittstaaten objektive epidemiologische Kriterien erfüllen, doch Diplomaten räumen ein, dass auch politische Betrachtungen mitspielten. Dabei ist die Entscheidung auf Eu-ebene kein rechtsverbindliches Instrument. Die Behörden der Mitgliedstaaten sind weiterhin für ihre Grenzen verantwortlich.

Allerdings ist die Absprache auf Eu-ebene wichtig: Ein unkoordiniertes Handeln an den Außengrenzen könnte zu erneuten Grenzschließungen innerhalb der EU führen. So kann es aber sein, dass einige Eu-staaten entscheiden, ihre Grenzen für Drittländer, die auf der gemeinsamen Liste akzeptiert sind, doch erst langsamer zu öffnen. Allerdings „sollte ein Mitgliedstaat nicht beschließen, die Reisebeschränkungen für nicht aufgelistete Drittländer aufzuheben, bevor dies auf koordinierte Weise beschlossen wurde“, lautet es in der gestern ausgehandelten Eu-empfehlung. Brisant dabei ist, dass weder die Vereinigten Staaten noch Brasilien auf der Eu-liste sind.