Gar nicht so frei
Längst bereut die FDP, dass sie nicht regieren wollte
Für die „Bild“-Zeitung musste es natürlich ein „Hinterzimmer-Treffen“sein, eine „Geheimrunde“bei einem „Edel-Italiener“– und alles, was die lauteste Tröte auf dem deutschen Zeitungsboulevard am Montagmittag sonst noch ins Netz jagte über ein Abendessen des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner mit einigen führenden Parteifreunden tags zuvor in der Berliner Pizzeria „Ri Trovo“, klang nach übler Verschwörung. Generalsekretärin Linda Teuteberg solle um ihren Posten gebracht werden – den sie freiwillig nicht räume.
Allerdings: Exakt diese Geschichte pfiffen die politisch versierten Spatzen des Berliner Regierungsviertels schon seit Wochen von allen Dächern. Die Grundmelodie lautete, dass Teuteberg ihrem Mentor Lindner – der sie sich im April 2019 selbst ausgesucht hatte, wie das üblich ist für Vorsitzende in allen Parteien – nun aber zu blass, zu sachlich, zu lächelnd, zu sehr Innen- und zu wenig Wirtschaftspolitikerin sei.
Lindners zweiter großer Patzer
Die ergänzenden Koloraturen klangen mitunter ein wenig schrill: Teuteberg, 39 und Juristin, die aus Brandenburg stammt und dort die Landespartei führt, habe sich zu wenig um den Osten gekümmert – und deshalb das Thüringer Fiasko zu verantworten. Dort ließ sich im Februar Landeschef Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen – und wollte mit Hilfe der RechtsaußenPartei auch regieren.
In Wirklichkeit hatte die gesamte Parteiführung übersehen, was sich in Erfurt zusammenbraute – und auch nach Kemmerichs Vereidigung nicht gleich protestiert, sondern zunächst zwischen Schweigen und Freude geschwankt. Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki etwa befand: „Es ist ein großartiger Erfolg …“. Und auch der Chef selbst brauchte einen Tag, ehe er nach Thüringen reiste und Kemmerich zum Rücktritt zwang.
Es war Lindners zweiter großer Patzer, seit er die FDP 2017 fulminant aus der außerparlamentarischen Zeit zurück in den Bundestag geführt hatte. Der erste trug sich in der Nacht zum 20. November 2017 zu, als die FDP die Koalitionsverhandlungen mit Union und Grünen im allerletzten Moment scheitern ließ – und Lindner dekretierte: „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.“
Öffentlich steht die Partei zu diesem Satz. So wie sie öffentlich auch zu Lindner steht. Aber anderen Sinnes geworden ist die FDP längst. Sie hat begriffen, dass sie regieren muss – weil ihre Wähler genau das von ihr erwarten. Und sie erlebt gerade, was geschieht, wenn sie – aus eigenem Verschulden – nicht liefert: Von den 10,7 Prozent, mit denen die FDP 2017 in den Bundestag zurückkehrte, ist ihr aktuell gerade noch die Hälfte geblieben. Fünf bis sechs: Das garantiert nicht einmal den Verbleib im Parlament – wenn sich bis September 2021 nichts ändert.
Allerspätestens seit Guido Westerwelle aber ist die FDP das Chamäleon unter den deutschen Parteien. Unter Druck kann sie sich in alles Mögliche verwandeln – und auch in dessen Gegenteil. Insofern ist es überhaupt gar keine Überraschung, dass Lindner am Tag nach dem Italiener-Date nicht bloß seinen nächsten Generalsekretär präsentiert – sondern dazu auch eine neue Version seines Jamaika-Verdikts. Ab sofort lautet die Parole, der FDP komme es auf faire Zusammenarbeit an und die Chance, Teile ihres Programms umzusetzen: „Wenn das möglich ist“, sagt Lindner, „ist es besser zu regieren, als nicht zu regieren.“
Allerspätestens seit Guido Westerwelle aber ist die FDP das Chamäleon unter den deutschen Parteien.
Starker Staat statt Liberalität
Dass sein künftiger Generalsekretär so bereits agiert – muss Lindner zupass kommen. Dass Volker Wissing, 50 und Jurist, obendrein die Mitte einer sogenannten Ampel ist – noch mehr. Denn genau das, was Wissing seit 2016 in Rheinland-Pfalz als stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister mit SPD und Grünen zustande bringt – davon träumt Lindner: Erst eine Koalition klug mitkonstruieren, dann anerkannt mitregieren. Egal mit wem.
Dass die SPD kommendes Jahr mit Olaf Scholz ins Kanzleramt will, ist ein Geschenk für Lindner. Sollte es das Wahlergebnis tatsächlich hergeben, würde Scholz – auch gegen den Willen der SPDSpitze – die FDP den Linken vorziehen, und die Ampel einer rotrot-grünen Koalition.
Von der Union nämlich fühlt die FDP sich bis heute verraten. Aber ihr Mantra, man sei als Partner einfach nicht gewollt gewesen, haben Lindner & Co. exklusiv. Dass das Publikum ihr nicht glauben mag, ist ein Problem für die FDP. Dass angesichts der Corona-Krise der starke Staat Konjunktur hat, nicht die Liberalität, ein anderes.
Und ein drittes, dass die Thüringer Malaise andauert. Was zusammengenommen bedeutet, dass ganz Berlin nicht so viele Hinterzimmer hat, wie die FDP bräuchte, um sich von all ihren Beschwernissen und Altlasten zu befreien.