Rettung in höchster Not

Vor genau zehn Jahren entstand der ESM

Luxemburg. In der Eurokrise rauften sich die Staaten der gemeinsamen Währung nur mühsam zusammen. Der holprige Weg zum Eurorettungsschirm heute vor zehn Jahren, am 25. März 2011, zeigt das deutlich. Daraus hat man in der Pandemie gelernt.

Der Stabilitätsmechanismus (ESM) hat den Auftrag: Kredite gegen Reformen. Christine Lagarde, während der Euro-Schuldenkrise französische Finanzministerin und inzwischen Präsidentin der EZB, zog aus dem Drama eine Lektion: Es sei entscheidend, im Krisenfall schnell zu reagieren.

Als 2020 die Pandemie die europäische Wirtschaft ausbremste, schien man sich der Mahnung zu erinnern. Binnen weniger Wochen woben die Mitgliedsstaaten drei sogenannte Sicherheitsnetze – neue Kreditprogramme für Kurzarbeiterhilfen, für Unternehmen und für klamme Staaten im Wert von insgesamt 540 Milliarden Euro.

Mit von der Partie auch diesmal der ESM, der günstige Kredite im Wert von 240 Milliarden Euro auflegte, um Eurostaaten bei der Finanzierung der Gesundheitskosten beizuspringen. Allerdings wurde bis heute kein Antrag auf die Hilfen gestellt. Vor allem in Italien fürchtet man den ESM als Reformpeitsche, obwohl das Land mit den ESM-Krediten Milliarden Zinsen sparen könnte. Wirtschaftsexperte Guntram Wolff von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel: Kein Land möchte den ESM in Anspruch nehmen. „Aber eine Versicherung zu haben erhöht die Stabilität.“dpa