Entertainer führt bei Neuwahl in Bulgarien
Die Parlamentswahl setzt der Ära Borissow ein Ende – alle Blicke sind nun auf Entertainer Slawi Trifonow gerichtet
Sofia. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich ein Sieg der populistischen Partei ITN („Es gibt so ein Volk“) des Entertainers Slawi Trifonow ab. Die systemkritische ITN lag nach einem amtlichen Zwischenergebnis von gestern mit 23,91 Prozent auf Platz eins vor der bürgerlichen GERB-Partei von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow (23,69 Prozent). Damit dürfte der 54 Jahre alte Pop-Folk-Sänger Trifonow zumindest ein Etappenziel erreicht haben. Bei der Parlamentswahl vom 4. April landete er noch hinter seinem politischen Gegner Borissow. Als sicher gilt, dass die Neuwahl „Borissows Ära“, die 2009 begonnen hatte, ein Ende setzte. Der alten GERB-Regierung werden Missstände, Korruption und Versäumnisse vorgeworfen. Das amtliche Endergebnis soll aber erst am 18. Juli vorliegen.
Trifonow geht in die Offensive
„Es gibt so ein Volk“wollte das politische System in dem ärmsten EU-Land verändern, doch Parteichef Trifonow hielt sich nach der Wahl im April über Wochen hinweg bedeckt. Nach der Neuwahl brach er sein Schweigen.
Der Entertainer ergriff die Initiative und überraschte in seinem Fernsehkanal mit einem Projekt – bevor die Mandate seiner Partei und potenzieller Koalitionspartner überhaupt feststanden. Demnach strebt Trifonow eine Minderheitsregierung an.
Die stärkste politische Kraft im Parlament – Trifonows ITN – soll laut Verfassung als erste einen Regierungsauftrag erhalten. Ob Trifonow mit der Unterstützung der bislang oppositionellen Sozialisten (Ex-KP, 13,51) oder der Partei der türkischen Minderheit DPS (10,6 Prozent) rechnen kann, ist noch unklar. Ungewiss ist auch, ob Borissows GERB ein ITN-Minderheitskabinett unterstützen wird. Insgesamt haben sechs Parteien die Vier-Prozent-Hürde bei der Wahl übersprungen.
Ministerpräsident in einer von der ITN formierten Ein-ParteienRegierung soll der renommierte Wirtschafts- und Finanzexperte Nikolaj Wassilew werden. Dieser war von 2001 bis 2009 Vize-Regierunschef und Minister in zwei Regierungen. Auch für den Außenministerposten fand Trifonow einen bekannten Diplomaten – den früheren Botschafter Bulgariens in Österreich, Deutschland und der Schweiz sowie einstigen Interimsaußenminister Radi Najdenow. Erstmals soll eine Frau Verteidigungsministerin werden. Trifonow präsentierte viele Ideen wie E-Voting, Schließung des Anti-Mafia-Spezialgerichts, Einführung des Euro in dem ärmsten EU-Land, Beitritt zum visafreien Schengenraum und sogar Flüge ins Weltall mit Hilfe der NASA. „Es ist Zeit, dass wir zu den Sternen schauen“, sagte er.
Trifonow habe diese Regierung wohl im Alleingang aufgestellt, deutete die prominente Vertreterin der Anti-Korruptionspartei „Richte dich auf! Mafiosi raus!“(5,03 Prozent) Tatjana Dontschewa an. Aus den Reihen des anderen möglichen Koalitionspartners – der konservativ-liberal-grünen Koalition Demokratisches Bulgarien (12,56 Prozent) gab es vorerst keine Reaktion.
Geringe Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung war den Prognosen zufolge mit gut 38 Prozent für eine Parlamentswahl sehr gering. Bei einer Einwohnerzahl von 6,9 Millionen sollen lediglich etwa 2,7 Millionen Wähler ihre Stimme abgegeben haben. Wahlforscher führten dies unter anderem auf den Wahltermin mitten in der Urlaubszeit zurück sowie auf das Vorgehen der Polizei gegen den illegalen Kauf von Wählerstimmen. dpa
Trifonows ITN soll laut Verfassung als Erste einen Regierungsauftrag erhalten.