„Im eigenen Interesse“
Armeeminister François Bausch erläutert, weshalb sich Luxemburg in Mosambik engagiert
„Nichts tun ist keine Lösung.“Für François Bausch (Déi Gréng) steht fest, dass es im ureigenen europäischen Interesse ist, sich in Afrika zu engagieren. Aus diesem Grund werde sich Luxemburg auch an der militärischen Mission in Mosambik beteiligen, erklärt der Armeeminister und betont, dass es sich wie in Mali um keinen Kampfeinsatz handele, sondern um eine Friedensmission. In Mali sind 13 luxemburgischen Soldaten seit Mitte des Jahres am Ausbildungsprogramm der dortigen Streitkräfte engagiert.
Nach Mosambik werden demnächst zwei Soldaten entsandt, um in der Hauptstadt Maputo und in Chimoio (im Zentrum des Landes) im Rahmen der unter EU-Regie durchgeführten Ausbildung der Armee die Satellitenkommunikation via GovSat herzustellen. Bausch, der die Mission ebenso wie den Irak-Einsatz zusammen mit Armeechef Steve Thull gestern in den parlamentarischen Ausschüssen vorstellte, geht davon aus, dass die beiden Soldaten etwa zwei Wochen vor Ort sein werden, um das Netz, das auch die Verbindung nach Brüssel gewährleisten soll, herzustellen und das Militär in Mosambik damit vertraut zu machen. Anschließend werde über zwei Jahre ein Bereitschaftsdienst gewährleistet.
Von den Kampfhandlungen, die den rohstoffreichen Norden des bitterarmen Landes erschüttern, seien die europäischen Soldaten nicht betroffen, so der Minister. Dass Luxemburg Soldaten nach Mosambik entsendet, sei eine Frage der Solidarität mit den europäischen Partnern, die ebenfalls in dem ostafrikanischen Land, dessen Einwohner während Jahrzehnten
nichts als Kriege erlebt haben, engagiert seien, betont Bausch. Auch wenn Mosambik, anders als Mali, nicht zu den Partnerstaaten der luxemburgischen Entwicklungshilfe gehört, entspricht die Mission in Mosambik der Drei-DPolitik – „Diplomatie, Defense, Development“.
Der Armeeminister räumt zwar ein, dass es keine Garantie dafür gebe, dass die Mission der Europäer von Erfolg gekrönt sei und zur Stabilisierung der ehemaligen portugiesischen Kolonie beitrage. Gleichsam warnt er vor den Folgen,
wenn die EU Afrika sich selbst überlässt und weist auf drohende Flüchtlingsströme hin. Mit Blick auf die Kolonialgeschichte erinnert er zudem daran, dass Europa nicht ganz unschuldig sei, dass in vielen afrikanischen Staaten bis heute eine politische Kultur mit demokratischen Strukturen fehle.
Und letztlich müsse sich die EU der Frage stellen, ob sie eine Rolle als geopolitischer Player spielen wolle. Wenn dieser Tage beispielsweise Russland über die Söldnertruppe „Wagner“in Mali aktiv werde, gehe es vordergründig um Einflussnahme
Moskaus; es gehe vor allem aber um die Destabilisierung der Sahel-Region bis hin nach Europa, gibt François Bausch mit Blick auf die Flüchtlingsfolgen zu bedenken.
Im Irak wird sich Luxemburg mit einem Unteroffizier, der jeweils vier Monate in Bagdad stationiert ist, während zwei Jahren an einer Ausbildungsmission der NATO beteiligen; es ist nach dem Afghanistan-Rückzug das einzige NATO-Engagement Luxemburgs. Beide Einsätze werden über großherzogliches Reglement bewilligt.