Für EU-Beitrittsstatus der Ukraine

Scholz, Macron, Draghi und Johannis machen Selenskyj bei Kiew-Besuch Versprechen

Kiew. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. Scholz nannte dies einen Meilenstein auf dem „voraussetzungsreichen europäischen Weg“der Ukraine. Beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni werde er sich für eine einheitliche Haltung stark machen – für die Entscheidung ist Einstimmigkeit notwendig. Macron sagte: „Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union.“

Macrons klare Aussage zum EUKandidatenstatus ist umso bedeutender, da Frankreich derzeit die wechselnde EU-Präsidentschaft inne hat. Es wird erwartet, das die EU-Kommission in Brüssel heute den Vorschlag machen wird, der Ukraine eine klare Beitrittsperspektive zu geben.

Neben Macron begleiteten Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Johannis Scholz beim Solidaritätsbesuch in Kiew. Scholz, Macron und Draghi waren gemeinsam nachts mit dem Zug angereist. Johannis hatte eine andere Route gewählt. dpa

Foto: AFP Scholz, Macron, Draghi und Johannis besuchten gestern den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Nach dem Rückzug der Russen waren dort Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.