Ruhe ist die erste Kanzlerpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt seine erste Sommer-Pressekonferenz – und bleibt auf freundlicher Distanz
Und wie ist das nun eigentlich mit der Altkanzlerin? Vermisst er sie? Seit gut hundert Minuten sitzt Olaf Scholz jetzt schon in der Bundespressekonferenz in Berlin, Podium, Mitte. Und beantwortet Fragen. Von „Rechnen Sie wegen der Teuerung mit Volksaufständen?“über „Halten Sie Putin für einen Kriegsverbrecher?“bis „Was wissen Sie über das Geld im Schließfach von Johannes Kahrs?“. Und jetzt auch noch Angela Merkel. „Wenn ja – warum? Wenn nein – warum nicht?“
Scholz’ Mund verzieht sich. Zu einem Lächeln. Vielleicht hat wer mitgezählt – und schreibt hinterher, ob es das achte ist oder schon das dreizehnte. Seit Merkel Kanzlerin war, schaut die Republik auf diese Auftritte im Sommer vor der versammelten Hauptstadtpresse. Und tut, als hätte Merkel sie erfunden. Dabei setzte sich schon Gerhard Schröder während der großen parlamentarischen Ferien hierher. Allerdings: Er nicht nur dann.
Scholz schätzt die Ironie
Auch nach dem Altkanzler ist Scholz gefragt worden. Ob der – einerseits Putins Männerfreund, andererseits auch deswegen mitten in einem Parteiordnungsverfahren – ihm noch mal nützlich sein könne? „Ich wüsste nicht“, sagt Scholz knapp. Und schiebt unter Bezug auf die in Mülheim auf den Transport nach Russland wartende Gasförderturbine für die Pipeline Nord Stream 1 hinterher:
„Das wäre mal verdienstvoll, zu sagen: Hört auf mit Scheinargumenten. Nehmt sie doch. Sie ist da.“Was ja nichts anderes ist, als den Vorvorgänger und SPD-Genossen einen Kerl ohne Nutzen und Ehre zu heißen.
Würde Scholz so freilich nie sagen. Viel zu plump für seinen rhetorischen Geschmack. Und auch unter seinem Niveau. Er schätzt die Ironie. Eine heikle Vorliebe. Erst recht für einen Kanzler. Erst recht, wenn sie zumeist auf Kosten anderer geht.
Schröder ist damit erledigt. Aber der ist auch kein kniffliges Thema. Und noch weniger Russlands Präsident. Ja, Putin sei verantwortlich für den Krieg in der Ukraine.
„Er hat entschieden, dass es ihn geben soll.“Und der Krieg sei verbrecherisch, „gar kein Zweifel“.
Scholz kündigt Entlastungen an
So konkret wird Scholz selten. Er legt sich ungern fest – ganz grundsätzlich. Insofern wird dieser Auftritt da und dort fast überraschend. Ganz explizit kündigt er ein drittes „Entlastungspaket“an. Ganz explizit sagt er, da gehe es um alle, „die ein Einkommen haben, aber keine Ersparnisse“– und deshalb nicht wüssten, „wie sie durch diese schwierige Zeit kommen“. Und ganz explizit sagt er auch, er „glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen kommen wird“. Ende Juli hat Außenministerin
Annalena Baerbock (Grüne) von „Volksaufständen“geredet, „wenn wir kein Gas mehr hätten“– ihre Formulierung aber später relativiert.
Scholz setzt nun seine eigene Geschichte dagegen. „Bewusst“habe er das „You’ll-never-walkalone“-Versprechen gegeben. Und: „Die Bürgerinnen und Bürger sind schlau. Die wissen, dass das jetzt nicht einfach wird.“Aus Scholz’ Mund klingt das ein bisschen ranschmeißerisch. Einerseits. Andererseits ist das Kanzlerpflicht: Sicherheit ausstrahlen. Und Berührbarkeit auch.
Letzteres ist nicht seine Brillanzdisziplin. Besser ist Scholz da schon im Behaupten von Harmonie
– wenn Zwist und Streit unüberhörbar sind. Die Ampel habe „einen gemeinsamen Kurs“. Und bestehe im Übrigen aus „drei unterschiedlichen Parteien“. Schröder hätte wahrscheinlich ein Basta hinterhergeschoben.
Ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen kommen wird. Olaf Scholz
Die Bürgerinnen und Bürger sind schlau. Die wissen, dass das jetzt nicht einfach wird. Olaf Scholz
Scholz gibt gern andere EinWort-Bescheide. Ja. Nein. Und derlei. In Elmau hat er sich so ziemlichen Ärger verschafft. Vielleicht aus Übermut. Vielleicht aus Fahrlässigkeit. Jetzt aber und hier ist da noch ein wirklich kitzliges Thema. Cum-Ex-Betrug. Und die Frage: Hatte Scholz als Bürgermeister von Hamburg damit zu tun? Gerade kocht die Affäre dort wieder hoch – unter anderem, weil die Polizei in einem Schließfach des einstigen SPDBundestagsabgeordneten Johannes Kahrs 200 000 Euro gefunden hat. Was Scholz von dem Geld weiß? „Nichts.“Wo kommt es her? „Keine Ahnung.“Hat er Kontakt mit Kahrs? „Nein.“Das Thema behagt Scholz so wenig, dass er einen hartnäckigen Frager darauf hinweist, er zähle ja „nicht zu den Leuten“, die wegen falschen Fakten vor Gericht zögen.
Aber selbst da erinnert er sich: Ruhe – ist die allererste Kanzlerpflicht. Und dann kommt, zum Glück, ja noch die Merkel-Vermiss-Frage. Scholz lächelt. „Also … ich telefonier’ gern mit ihr … aber ich bin jetzt auch gerne Bundeskanzler.“Und er lächelt noch mehr.