„Ich bin bereit, ich habe keine Angst“
Wahlkampf-Auftakt in Italien: Giorgia Meloni liebt die Eine-gegen-alle-Rolle
In Italien hat der Wahlkampf für die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 25. September begonnen. Haushohe Favoritin ist Giorgia Meloni, Führerin der postfaschistischen Fratelli d'Italia.
Sie weiß, dass ihr großes Ziel in Griffnähe ist, und sie zeigt es auch: „Ich denke, dass ich fähig bin, eine Regierung zu führen, die für Italien vernünftige Dinge beschließen wird und viel ändern kann“, rief Giorgia Meloni den rund zweitausend Anhängern zu, die sich am Dienstag auf der Piazza Roma von Ancona versammelt hatten.
Berüchtigte Verbündete
Sie spielte wieder einmal ihre Lieblingsrolle: eine gegen alle, die Fratelli d'Italia gegen den Rest der Welt.
„Wir verraten die Bürgerinnen und Bürger nicht, wir haben keine Herren über uns, wir sind nicht erpressbar und lassen uns von niemandem kaufen“, tönte Meloni. Nach den eineinhalb Jahren unter Mario Draghi sei es um Italien schlecht bestellt, sagte die 45-jährige Römerin, die in wenigen Wochen als erste Frau in den Palazzo Chigi, den Sitz des italienischen Ministerpräsidenten, einziehen könnte. Sie, Giorgia Meloni, könne das Land wieder aufrichten.
Melonis selbstsichere Rede in Ancona war zugleich ihr erster Wahlkampf-Auftritt, seit die Parteien in dieser Woche ihre Kandidaten-Listen eingereicht haben und der Wahlkampf damit offiziell eingeläutet wurde. Die FrontFrau der Fratelli d'Italia hat guten Grund für ihre Siegesgewissheit. Ihre postfaschistische Partei führt in allen Umfragen mit rund 25 Prozent
vor dem zweitplatzierten sozialdemokratischen Partito Democratico von Enrico Letta, der auf 20 bis 22 Prozent kommt.
25 Prozent reichen zwar noch lange nicht für eine Regierungsmehrheit
– aber Meloni kann im Unterschied zu Letta auf ein schlagkräftiges Wahlbündnis zählen: Dem von ihr angeführten Rechts-Block gehören auch Matteo Salvinis rechtspopulistische
Lega (in den Umfragen bei 12 bis 13 Prozent) sowie Silvio Berlusconis Forza Italia (sieben bis zehn Prozent) an.
Den Rest wird mit großer Wahrscheinlichkeit das Wahlgesetz erledigen: Es handelt sich um ein gemischtes System, bei dem zwei Drittel der Parlamentssitze nach dem Proporz-Prinzip verteilt und ein Drittel der Sitze in Einer-Wahlkreisen – also nach dem MajorzVerfahren – vergeben werden. Weil der Rechts-Block aus Fratelli d'Italia, Lega und Forza Italia sehr viel stärker ist als die verzettelte Linke und die Mitte, wird die Rechte nach einhelliger Meinung der Demoskopen 80 bis 90 Prozent aller Einer-Wahlkreise gewinnen. Damit wäre den Rechtsparteien die Mehrheit der Parlamentssitze auch dann sicher, wenn sie in den Proporz-Wahlkreisen zusammen nicht auf 50 Prozent kommen sollten.
Noch ist es aber nicht so weit: Meloni und die anderen Parteiführer werden nun erst noch einen Monat lang durchs Land touren, um bei den Wählerinnen und Wählern um deren Stimmen zu werben. Die schneidige Wahlfavoritin Meloni will allen Hauptorten einen Besuch abstatten, und dass sie sich Ancona als ersten ausgesucht hat, ist kein Zufall: Ancona ist die Hauptstadt der Region Marken an der Adria, einer einstigen Hochburg der Linken – und diese wird seit 2020 von Francesco Acquaroli, einem Parteifreund von Meloni, geführt.
Mussolinis Schatten
„Hier haben wir gewonnen, hier regieren wir. Und hier haben wir bewiesen, dass unsere Partei über ein Führungspersonal verfügt, das Lösungen
anbieten und Antworten geben kann, die die Linke während Jahrzehnten nicht hatte geben können“, betonte Meloni in Ancona.
Die Marken sind freilich auch gleichzeitig eine Region, in der sich erahnen lässt, was auf ganz Italien zukommen könnte, sollten sich die Wahlprognosen bewahrheiten. Regionalpräsident Acquaroli hat hier kurz nach seinem Amtsantritt die Abgabe von Abtreibungspillen in den regionalen Beratungsstellen und Spitälern verboten – eine Abtreibung vorzunehmen, ist in den Marken generell fast unmöglich geworden. Die Regionalregierung weigerte sich auch, das Patronat für einen Gay-Pride-Umzug zu übernehmen.
Außerdem machen regionale Amtsträger immer wieder Schlagzeilen mit Sympathiebekundungen für den früheren Diktator Benito Mussolini oder für dessen faschistisches Regime – auch Acquaroli selber: 2019 hatte er an einem Abendessen teilgenommen, das zum Gedenken an Mussolinis „Marsch auf Rom“und dessen Machtübernahme im Jahr 1922 durchgeführt wurde. „Ich bin bereit, ich habe keine Angst“, rief Meloni in die Menge von Ancona.
Doch die eigentliche Frage lautet vielmehr: Wer hat Angst vor Giorgia Meloni?
... wir sind nicht erpressbar und lassen uns von niemandem kaufen. Giorgia Meloni