Luxemburger Wort

Der Wolf im Schafspelz

- Von Steve Bissen

Nach dem vorzeitige­n Aus der Draghi-Regierung steht Italien Ende September vor einer Schicksals­wahl. Im Oktober 1922 marschiert­e Benito Mussolini an der Spitze der „Schwarzhem­den“nach Rom und ergriff die Macht. Und fast genau 100 Jahre später könnte nun eine Frau die Regierungs­geschäfte übernehmen, die ihre gesamte politische Karriere im Dunstkreis verschiede­ner postfaschi­stischer Parteien und Gruppierun­gen aufgebaut hat: Giorgia Meloni, ultrarecht­e Nationalis­tin und Chefin der Fratelli d'Italia. Sie gibt sich nach außen hin zwar moderat, verspricht etwa den Verbleib in der NATO, die Einhaltung finanzpoli­tischer Vorgaben aus Brüssel und die unverbrüch­liche Solidaritä­t mit der Ukraine. Doch das ist nur Fassade. Meloni ist ein Wolf im Schafspelz.

Sie und die Fratelli d'Italia fordern etwa eine Seeblockad­e gegen Migranten und das Parteisymb­ol ist immer noch das alte: eine trikolore Flamme auf einem schwarzen Balken. Das Feuer steht dabei für den Geist Benito Mussolinis. Der dünne Balken repräsenti­ert den Sarg des Duce. Offenbar will Meloni die Nostalgike­r in ihrer Wählerscha­ft nicht vergraulen. Sie selbst sagt, dass sie stolz auf das Symbol sei, und spielt damit offen mit dem Erbe des Faschismus. Dabei verhallen auch die schönsten Worte der Besänftigu­ng.

Meloni will mit dem rechtspopu­listischen Hardliner Matteo Salvini von der Lega sowie mit dem wegen Steuerbetr­ugs vorbestraf­ten, skandalumw­itterten Ex-Premier Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia eine Koalition bilden. Für die finanzpoli­tische Glaubwürdi­gkeit Italiens – und mit ihr der Euro-Zone –, zu der das Land in den gut eineinhalb Jahren unter Mario Draghi zurückgefu­nden hat, würde das nichts Gutes verheißen. Salvini und Berlusconi verspreche­n im Wahlkampf bereits wieder vollmundig Steuersenk­ungen und eine Erhöhung der Sozialausg­aben.

Aber nicht nur für Brüssel, das mit Draghi einen überzeugte­n Europäer verlieren würde, wäre ein Wahlsieg der italienisc­hen Rechten ein Desaster. Auch die Ukraine könnte einen wichtigen Verbündete­n verlieren. Denn Salvini und Berlusconi sind bekennende Putin-Freunde, die seit Kriegsbegi­nn gegen die EU-Sanktionen und die Lieferung schwerer Waffen an Kiew wettern, während Draghi sich von Anfang an konsequent und unbeirrbar an die Seite der Ukraine stellte.

Ein Wahlsieg Melonis würde die EU einem Stresstest aussetzen.

Freuen über einen Wahlsieg des Trios Meloni-SalviniBer­lusconi würde sich also vor allem Wladimir Putin, aber mit ihm auch die Rechtspopu­listen, Nationalis­ten und EUGegner ganz Europas. Und das in einer Zeit, in der der Kontinent mit Blick auf die steigenden Energiekos­ten möglicherw­eise auf einen politisch heißen Herbst zusteuert. Das birgt einiges Konfliktpo­tenzial für die zerbrechli­che gemeinsame Front der EU-Staaten bei den gegen Russland verhängten Sanktionen.

Ein Wahlsieg Melonis würde die EU demnach einem Stresstest aussetzen. Denn ihr Blick ist mehr nach Budapest und Moskau gerichtet als nach Paris, Berlin oder Brüssel. Und moderat ist Melonis Fratelli d'Italia nur im Bekenntnis. Ganz zu schweigen von ihren möglichen Regierungs­partnern Silvio Berlusconi und Matteo Salvini.

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