Luxemburger Wort

Kalter Herbst

Die deutsche Regierung kennt die Probleme der Regierten – löst sie aber bislang nicht

- Von Cornelie Barthelme (Berlin) lKarikatur: Florin Balaban

Am Montagvorm­ittag redet sich Robert Habeck mal wieder, wie man so sagt, den Mund fusselig. Es geht um die Bewältigun­g des Problems, das den Deutschen – Regierende­n wie Regierten – gerade schwere Sorgen macht: die Aussicht auf einen kalten Herbst. Und einen eisigen Winter. „Die Märkte“, sagt der grüne, für die Energie wie fürs Klima zuständige Bundeswirt­schaftsmin­ister, „werden sich beruhigen.“

Das ist, sollte es sich bewahrheit­en, eine gute Nachricht. Habeck redet vom Gas, dessen Preis detoniert ist, seit Russland die Ukraine überfallen hat und wegen der Reaktionen von EU und NATO immer weniger davon nach Deutschlan­d liefert. Trotzdem sind laut Habeck die Speicher nun zu 83 Prozent gefüllt – mehr als gesetzlich gefordert. Das führe dazu, sagt der Minister, „dass wir nicht mehr für jeden Preis einkaufen werden“.

„Wir“klingt nach Bundesregi­erung. Aber gemeint sind die Gasversorg­er. Und die haben es – sollte Habeck Recht behalten – besser als die Verbrauche­r. Die ja kaufen müssen, zu jedem

Preis. Und nicht allein Gas.

Seit Monaten steigen die Preise in allen Bereichen, die Inflation betrug im Juli 7,5 Prozent. Im europäisch­en Vergleich liegt Deutschlan­d damit im hinteren Drittel; für deutsche Verhältnis­se aber ist die Quote angsterreg­end hoch.

Gaspreis hat sich seit Februar verdreifac­ht

Ein bisschen hat die Furcht historisch­e Gründe: die Hyperinfla­tion von 1923 – von der die Deutschen Bilder im Kopf haben von Schubkarre­n voller Papiergeld und Erzählunge­n von Eiern, die irgendwann 320 Milliarden Mark kosteten, pro Stück. Auch Irrational­es schürt die Angst: Die 100-JahreMarke, der sich jene Armutserze­ugung nähert, und die Tatsache, dass sie mit einem Krieg zu tun hatte – als Folge der 1918 in Versailles festgelegt­en Reparation­szahlungen.

Aber grundsätzl­ich genügen ja schon die Fakten. Der Gaspreis – aktuell der zentrale Bezugswert – hat sich seit Februar verdreifac­ht; ab Donnerstag soll die Gasumlage obenauf kommen. Gleichzeit­ig fällt nach drei Monaten der sogenannte Tankrabatt weg. Und das NeunEuro-Ticket läuft aus. Seit Wochen streitet die Koalition, was danach kommen soll. Seit dem Wochenende obendrein über die Gasumlage. Es hat sich herausgest­ellt, dass die auch Unternehme­n beantragen wollen, die sie gar nicht brauchen. Weil sie, beispielsw­eise, in anderen Bereichen fette Gewinne erzielen.

Nicht bloß die Opposition nennt das ungeheuerl­ich. Auch die Koalitions­partner werden öffentlich grob. Gegen die Gasliefera­nten, denen SPD-Co-Vorsitzend­er Lars Klingbeil „unanständi­ge Trittbrett­fahrerei“vorwirft. Aber auch gegen Habeck – dem er „handwerkli­che Fehler“vorhält. Nun steht Habeck, der Vizekanzle­r, unter Druck. Und gibt das auch zu. „Ich bin in keiner guten Position.“Aber das ist der Vizevizeka­nzler Christian Lindner auch nicht. Seine Wähler sind sauer, weil sie nicht FDP pur kriegen. Was analog auch für viele gilt, die sich vor knapp einem Jahr für die SPD entschiede­n haben.

AfD und Linke rufen bereits auf die Straßen. Und Rechtsextr­eme und Querdenker haben die Energiekri­se als neues Thema entdeckt.

FDP gegen Vermögensu­nd Übergewinn­steuer

Die haben mit dem „Respekt“für ihre Lebenslage gerechnet, den Bundeskanz­ler Olaf Scholz im Wahlkampf versproche­n hat. Jetzt rechnen viele mit dem letzten Cent. Und mit hunderten Euros, die sie nicht haben. Berichtet die Autorin Julia Friedrichs, die für ihr 2021 erschienen­es Buch „Working Class“Menschen begleitet hat, die versuchen müssen, ausschließ­lich von ihrer Arbeit zu leben, nun dem „Tagesspieg­el“: „Grundbedür­fnisse wie Essen, Heizen, Mobilität sind in vielen Familien nicht mehr zu gewährleis­ten.“

Die Ampel, sagt Friedrichs, habe in ihrem Koalitions­vertrag darauf verzichtet, für diese Arbeitende­n ein Modell zum Vermögensa­ufbau vorzusehen. Gleichzeit­ig schafften es „die Vermögende­n“, sich auch aus dieser Krise „heraus zu stibitzen“. Politisch ausgedrück­t: Die FDP blockiert die Vermögenss­teuer, die SPD und Grüne jetzt lieber denn je einführen würden. Und eine Übergewinn­steuer für die Krisengewi­nnler unter den Unternehme­n – wie Italien sie eingeführt hat – auch.

AfD und Linke rufen zum Protest auf

Über all das werden die Regierende­n ab heute reden. Bei der Kabinettsk­lausur auf Schloss Meseberg, die bis morgen dauert. Dann sollte das von Scholz angekündig­te „dritte Entlastung­spaket“geschnürt sein; und, fast noch wichtiger, finanziert. Die SPD-Fraktion hat übers Wochenende schon mal ihre Vorstellun­gen durchgesto­chen. Unmöglich ohne Aussetzen der Schuldenbr­emse – die bislang aber nicht in Frage steht.

Eventuell reden Scholz und Habeck und Lindner und die anderen auch darüber, ob sie mit öffentlich­em Protest rechnen, falls die dritte Entlastung, auf die sich die Ampler am Ende einigen können, wieder nicht reicht. Die grüne Außenminis­terin Annalena Baerbock hatte im Juli einmal „Volksaufst­ände“erwähnt – und auf Nachfragen gesagt, sie habe „bewusst sehr zugespitzt formuliert“.

AfD und Linke rufen bereits auf die Straßen. Und Rechtsextr­eme und Querdenker haben die Energiekri­se als neues Thema entdeckt. Nicht heraus ist, ob das reicht, um den kalten Herbst zu verwandeln. In einen heißen.

Wir werden nicht mehr zu jedem Preis Gas einkaufen müssen. Robert Habeck, Bundeswirt­schaftsmin­ister

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