Milliardenzusagen für die Ukraine
Die USA nehmen sich vermehrt die langfristige Stärkung der Region vor
Ramstein. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat weitere militärische Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer gegen Russland zugesagt. Es gehe um ein neues Waffenpaket mit einem Volumen von rund 676 Mio. Euro, sagte Austin gestern auf dem US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein. Austin hatte dort die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zu einer Konferenz eingeladen, an der etwa auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der luxemburgische Verteidigungsminister François Bausch in Begleitung von General Steve Thull teilnahmen. Laut Angaben der Regierung hat Luxemburg bis dato rund 15 Prozent seines Verteidigungsbudgets von 2022 für Militärhilfen an die Ukraine verwendet.
Auch US-Außenminister Antony Blinken sagte gestern langfristige Hilfen für die Ukraine und ihre Nachbarn zu. Die US-Regierung wolle das von Russland angegriffene Land sowie 18 Staaten in Ostund Südeuropa mit 2,2 Milliarden Euro langfristig militärisch stärken.
Höchster US-Vertreter in Kiew
Blinken war kurz zuvor zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Es sei ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant, teilte dessen Pressesprecher Serhij Nikiforow mit. Der US-Chefdiplomat traf zuvor bereits seinen ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba und besuchte ein Kinderkrankenhaus in der Hauptstadt.
Es ist bereits der zweite Besuch Blinkens in Kiew seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Er solle die Solidarität der USA mit der Ukraine demonstrieren, hieß es. Blinken ist der höchste US-Beamte, der bislang in das Kriegsland gereist ist. Anders als viele andere Staats- und Regierungschefs hat der amerikanische Präsident Joe Biden die Ukraine bislang nicht besucht.
Der Fokus der amerikanischen Unterstützung lag lange Zeit vor allem darauf, so schnell wie möglich Waffen und Munition an die Front in der Ukraine zu liefern, oft auch aus US-Beständen. In den vergangenen Monaten brachten die Amerikaner im großen Stil und schneller Abfolge diverse Pakete mit Waffenlieferungen für die Ukraine auf den Weg.
Die USA haben insgesamt gewaltige Summen zur Unterstützung der Ukraine locker gemacht. Im Mai hatte der US-Kongress dafür Mittel im Umfang von rund 40 Milliarden Euro gebilligt. Etwa die Hälfte davon entfiel dabei auf den Verteidigungsbereich. Weitere Milliardenbeträge wurden eingeplant, um unter anderem US-Lagerbestände wieder mit militärischer Ausrüstung aufzufüllen, die an die Ukraine geschickt wurde. Andere Mittel wurden unter anderem für humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine veranschlagt. dpa/stb