Luxemburger Wort

Eine Chronologi­e der Entfernung

- Von Steve Bissen (Text) und Christian Mertes (Grafiken)

Als Wladimir Putin am 18. März 2014 in einer emotionale­n Rede begründete, wieso die Krim „heimgeholt“wurde, sagte er: „Unsere Kollegen im Westen haben uns wiederholt angelogen, haben Entscheidu­ngen hinter unserem Rücken getroffen, uns vor vollendete Tatsachen gestellt. So war es bei der Ost-Erweiterun­g der NATO und dem Ausbau militärisc­her Einrichtun­gen an unseren Grenzen.“Sprich: Der Westen habe im Zuge der Wiedervere­inigung Deutschlan­ds mündliche Zusicherun­gen gemacht und später verletzt. So sagte etwa der damalige deutsche Außenminis­ter Hans-Dietrich Genscher am 30. Januar

1990: „Eine Ausdehnung des NATO-Territoriu­ms nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunio­n heran, wird es nicht geben.“Genscher wollte seine Äußerungen von damals aber später nie als Verspreche­n interpreti­ert wissen. Vertraglic­h festgehalt­en wurden sie jedenfalls nicht. Das Narrativ des „Wortbruchs“des Westens bildet aber bis heute die Basis für Putins aggressive Außenpolit­ik, ob in der Ukraine oder Georgien. Unterschla­gen wird dabei das historisch begründete Sicherheit­sbedürfnis derjenigen Staaten Osteuropas, die sich im Zuge der Auflösung der Sowjetunio­n und des Warschauer Pakts aus den Fesseln Moskaus befreien und ihre Unabhängig­keit erlangen konnten.

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