Schengener Schöffenrat im Valentiny-Prozess freigesprochen
Das Architekturbüro hatte die Politiker wegen Rufschädigung verklagt. Die Richter wiesen den Vorwurf als unbegründet zurück
Das Bezirksgericht hat den Schengener Bürgermeister Michel Gloden und die Schöffen Tom Weber und Jean-Paul Muller vom Vorwurf der Verleumdung und Rufschädigung freigesprochen. Bei dem mitangeklagten Gemeindetechniker erklärte sich das Gericht für unzuständig.
Das Architekturbüro Valentiny hvp hatte den Schöffenrat und den Beamten der Gemeinde Schengen wegen seiner Aussagen bei einer Gemeinderatssitzung und in Zeitungs- und Fernsehinterviews vor Gericht zitiert. Die Gerichtskosten muss das Büro nun tragen.
Ratssitzung hatte hohe Wellen geschlagen
Das Gericht sah die Vorwürfe, der Bürgermeister und die Schöffen hätten das Architekturbüro diffamieren wollen, als nicht erwiesen an. Während einer Gemeinderatssitzung im Mai vergangenen Jahres hatte Bürgermeister Michel Gloden den Räten vorgeschlagen, zwei Verträge mit Valentiny hvp aufzulösen. Sie bezogen sich auf den Einzelbebauungsplan (PAP) für den Schulcampus in Remerschen und auf die Planung einer Sporthalle mit integrierter Rettungswache auf dem gleichen Gelände. Die Gemeinde war mit der Zusammenarbeit nicht zufrieden und hatte „ermüdende Diskussionen“ohne Fortschritte sowie einen Vertrauensbruch beklagt.
Öffentlich in der Gemeinderatssitzung und später vor der Fernsehkamera wollte Michel Gloden nicht auf die Probleme im Einzelnen eingehen. Bei dem viertägigen Prozess hatte das Bezirksgericht 20 Zeugen vernommen, darunter auch StarArchitekt François Valentiny und viele Gemeinderatsmitglieder. Das Architekturbüro hatte sich auf dem Weg einer Direktklage selbst an das Gericht gewandt, ohne die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Auch der Gemeindetechniker war angeklagt, dies wegen des Vorwurfs der Vorteilsnahme, wofür die klagende Partei im Laufe des Prozesses allerdings keine Belege lieferte. Das Gericht wies die Klage gegen den Beamten als unzulässig zurück.
„Wollte nie jemandem schaden“
Nach dem Prozess zeigte sich Bürgermeister Michel Gloden erleichtert: „Ich bin davon ausgegangen, dass wir freigesprochen werden würden. Ich hatte immer Vertrauen in die Justiz, dass sie unseren Ausführungen folgen würde.“
Der Schengener Bürgermeister hatte sich während des Prozesses entrüstet gezeigt, dass er wegen politischer Aussagen fast eine Woche auf der Anklagebank verbringen musste. „Mein Ziel war es nie, jemandem zu schaden“, stellte er bei der Urteilsverkündung gestern klar. Philippe Penning, Rechtsanwalt des Schöffenrats, kommentierte das Urteil: „Wir waren im Prozess ziemlich zuversichtlich, dass es zu einem Freispruch kommen würde. Trotzdem: Vor Gericht ist man in Gottes Hand.“François Valentiny oder ein Vertreter seines Büros waren gestern nicht zur Urteilsverkündung erschienen.