Wegen Feindschaft
Tankstellenbetreiber zeigt Benitachells Bürgermeister an
Benitachell – se. Benitachells Bürgermeister Josep Femenia führt seit Jahren einen Kreuzzug gegen die Korruption – jetzt liegt eine Anzeige gegen ihn selbst vor. Und sie stammt vom Hauptdarsteller einer zweiten endlosen Geschichte in der Chronik des Ortes: dem Eigentümer der teilweise abgerissenen Cepsa-Tankstelle.
Der Gemeindechef gab am Mittwoch mit seinem Regierungsteam eine Pressekonferenz und bezeichnete die Anzeige wegen Amtsmissbrauch und Feindseligkeit als Repressalie des Tankstellenbetreibers. Femenia erinnerte daran, dass er diesen 2014 wegen versuchter Bestechung angezeigt hat und deshalb jetzt gegen den Unternehmer ermittelt wird. „Das war meine Pflicht“, meint er. Er bedaure, dass der Betreiber sich nun mit einer Anzeige revanchiere, die laut Femenia „nicht haltbar ist und sicher zu den Akten gelegt wird.“
Der Bürgermeister berichtete, er habe bereits bei Gericht Einspruch gegen die Ermittlungsabsichten des Staatsanwalts erhoben. Denn er habe nie gegen die Interessen des Unternehmens gearbeitet, sondern nur strikt richterliche Anweisungen ausgeführt. So habe das Oberlandesgericht in Valencia die Gemeinde angewiesen, die Tankstelle teilweise abzureißen und ihr das Wasser zu kappen.
Femenia, der stets darauf besteht, dass Lokalpolitiker, gegen die wegen Korruption ermittelt wird, zurücktreten, betont: „Es liegt kein Schatten der Korruption auf mir. Ich tue niemandem Gefallen und ich bin auch niemandem feind.“
Die Cepsa-Tankstelle wurde 1990 auf nicht bebaubarem Grund errichtet. Sie erhielt aber damals die Genehmigung des Rathauses – deshalb verlangt der Betreiber nun von der Gemeinde eine hohe Entschädigung. Der Konkurrenzbe- trieb in Jávea hatte ein paar Jahre später geklagt, das Urteil wurde 1997 gesprochen. Der Betreiber hatte den endgültigen Abriss jedoch mit Anfechtungen immer wieder aufschieben können.
Der Bürgermeister bringt die Anzeige damit in Verbindung, dass der Betreiber eine hohe Entschädigung von der Stadt fordert, die die Gemeinde aber verweigert: „Die Tankstelle ist doch offen und er verdient Geld mit ihr, wieso sollen wir ihn dann entschädigen?“