100 Milliarden für Länder

System zur Finanzierung von Gesundheit und Bildung auf Prüfstand

Das Gesundheitswesen, die Bildung und das Sozialsystem kosten den Autonomen Regionen Spaniens viel Geld. Für diese Dienstleistungen transferiert der Staat jährlich 100 Milliarden Euro an die verschiedenen Regionen. Doch das Geld und das System seiner Verteilung stehen in der Kritik. Die Debatte um eine Reform der Länderfinanzierung ist nun mit der Ernennung einer Expertengruppe entbrannt.

Seit 2002 sind die Länder für das Gesundheits- und Bildungswesen verantwortlich. Dies hat die Regionen in der Wirtschaftskrise finanziell stark geschwächt. Nicht zuletzt aufgrund der Erhöhung der Ausgaben und dem Wegfall von Einnahmen erhöhten sich ihre Verbindlichkeiten gegenüber dem Staat immens. Madrid schränkte jedoch ihre Handlungsfähigkeit mit den strikten Defizitvorgaben aus Brüssel weiter ein.

An Ausgaben orientiert

Das aktuelle System orientiert sich an den Ausgaben der Regionen. Zur Berechnung wurden mehrere Variablen eingeführt wie die Einwohnerzahl, Alter, Zahl der Kinder, die Besiedlungsdichte. Jede Region kann die Variablen wählen, die ihr günstig erscheinen.

Die solventeren Regionen fordern mehr fiskale Kompetenzen, um eigenmächtiger Steuern erhöhen oder senken zu können. Sie sprechen sich auch für eine Begrenzung des Solidaritätsprinzips zwischen den Ländern aus. Katalonien will nicht mehr einzahlen und weniger dafür herausbekommen. Andere Regionen wiederum fordern mehr Gelder vom Staat, vor allem fürs Gesundheitswesen. Valencia oder Andalusien haben eine relativ alte Bevölkerung und einen hohen Anteil nicht gemeldeter Einwohner. Beides treibt die Ausgaben in die Höhe.

Andalusien, Murcia, Valencia und die Kanaren zahlen weniger als der Schnitt ein und bekommen auch geringere Zuweisungen als der Durchschnitt. Madrid und Katalonien führen mehr an Steuereinnahmen ab als sie hinterher bei den Transferleistungen wieder herausbekommen. Von dem System der Länderfinanzierung profitieren Regionen wie Kastilien-La Mancha, La Rioja, Kantabrien, Asturien, die Extremadura und Galicien.