Regionales
Der wegen Korruption angeklagte Bürgermeister von Alicante will nicht zurücktreten – Koalition geplatzt
Alicante: Angeklagter Bürgermeister Echávarri tritt nicht zurück – Regierungskoalition zerbricht Valencia: Landesregierung berücksichtigt Klimawandel bei Küstenschutzplan Pativel
Alicante – mar. Alicantes Bürgermeister, Gabriel Echávarri, ist jetzt offiziell ein Angeklagter. Das Landesverwaltungsgericht wollte den Erklärungen, die der Stadtchef bei einer Anhörung zum Fall Dutzender fraktionierter Rechnungen vorbrachte, keinen entlastenden Charakter zugestehen. Es setzte ein ordentliches Gerichtsverfahren an, die Anklagepunkte lauten auf: Untreue, Korruption und Missbrauch öffentlicher Mittel.
Doch den von seinen Koalitionspartnern bei einer Verfahrensansetzung geforderten Rücktritt lehnt er ab: „Ich werde nicht zurücktreten und garantiere, dass die PP, eine Partei voller Korrupter, während dieser Legislaturperiode nicht regieren wird“, sagte Echávarri, PSOE, am Mittwoch.
Doch diese Wahlperiode könnte für ihn deutlich kürzer werden als geplant. Denn die Koalitions- partner Compromís und Guanyar haben die Koalition aufgekündigt und erhöhen die Zahl der oppositionellen Stadträte nun auf 23. Echávarri will notfalls mit seinen sechs PSOE-Stadträten allein regieren, „auch wenn das sicher schwer wird“, wie er eingesteht, ohne irgendeinen Plan vorzustellen. Um das Funktionieren der Stadt solle man sich nicht sorgen, da „wir hochprofessionelle Fachleute“im Rathaus hätten. „Ich werde jedenfalls nicht der sein, der die PP an die Macht bringt“.
Die PP um Luis Barcala gibt sich staatstragend und „will nur den Bürgermeister stellen, wenn die Gegenseite keine 15 Stimmen für einen neuen aufbringt.“Man konzentriere sich auf „den Sieg bei der Wahl 2019“. Guanyar hat sich indes völlig von der Koalition verabschiedet, Compromís räumte eine Frist bis 15. November ein, da- mit sich ein neuer PSOE-Kandidat präsentiert. Dann werde man über einen Wiedereintritt beraten.
Partei wendet sich langsam ab
Die eigene Partei hielt dem Bürgermeister bis jetzt die Stange, Landeschef Ximo Puig intervenierte noch vor einer Woche, dass „es doch auch andere Lösungen“als einen Rücktritt gebe. Nun wendet sich das Blatt. Sobald „die mündliche Verhandlung beginnt“, sei es „Zeit, dass er das Amt ruhen lässt“, hieß es aus der PSOE-Regionalzentrale in València. Doch der Angesprochene gibt sich weiter stur: „Über Zukünftiges will ich heute nicht reden“, konterte der Bedrängte, „über diese Brücke sprechen wir, wenn wir an diesen Fluss gekommen sind“, fabulierte er vor der Presse. Zu den schwerwiegenden Vorwürfen der Justiz sagte Echávarri indes kein Wort.