Alicante:
Vize-Bürgermeister zurückgetreten – Echávarri und PSOE politisch isoliert, aber uneinsichtig
Vize-Bürgermeister zurückgetreten – Echávarri und PSOE politisch isoliert
Alicante – mar. „Es versteht niemand mehr.“So fasst der Sprecher von Compromís, bis vor kurzem noch Koalitionspartner des Bürgermeisters Gábriel Echávarri (PSOE), dessen unverständliches Klammern an seinem Posten zusammen. Compromís und auch die bereits auf Machtübernahme hoffende PP-Fraktion fordern zum 30. November eine außerordentliche Plenarsitzung, um festzustellen, ob „Alicante unter diesen Umständen überhaupt noch regierbar ist“, so PP-Chef Luis Barcala.
Vizebürgermeister tritt ab
Die Umstände verschärften sich am Mittwoch. Nach Compromís reichten auch die fünf Stadträte von Guanyar und mit ihnen Vizebürgermeister Miguel Pavón ihren Rücktritt ein. Echávarri, gegen den ein Gerichtsverfahren wegen Korruption sowie Verfahren wegen Amtsmissbrauchs anhängig sind, beharrt jedoch seit Wochen darauf, alleine weiterregieren zu können.
Sechs PSOE-Stadträte gegen nun 23 Oppositionsvertreter, „damit die korrupte PP nicht an die Macht kommt“, so das Credo des Bürgermeisters. Sein Chef, der Präsident der Landesregierung, Ximo Puig, hat sich, nach anfänglichen Verteidigungsreden aus der Debatte zurückgezogen und überlässt seine Genossen in Alicante von nun an sich selbst.
Noch stehen die Angebote der ehemaligen Koalitionspartner: Abtritt von Echávarri, ein neuer PSOE-Kandidat und man könne über eine Neuauflage verhandeln, heißt es offiziell von Compromís und Guanyar. Doch vor allem die Taten der Letzteren legen baldige Neuwahlen nahe.
Hyperaktive letzte Amtstage
Vizebürgermeister Pavón als Bauund Infrastrukturstadtrat von Beginn an der ideologisch motivierten Untätigkeit geziehen, übte sich in seinen letzten Tagen im Amt in Hyperaktivität. Er genehmigte überraschend das Projekt „Sidi“, das den Bau von 101 Luxuswohnungen in erster Strandlinie an der Playa San Juan vorsieht, die pro Objekt bis zu einer Million Euro kosten sollen. Ein Projekt, das gegen die sozialen und umweltschützerischen Leitlinien seiner Partei verstößt.
Doch die Signale sind widersprüchlich. Denn auf der anderen Seite vergrätzte Pavón am selben Tag die Restaurantbesitzer am Platz Joan Miró, in dem er ihre Terrassen um die Hälfte verkleinern ließ und den Schüttgutverladern am Hafen von Alicante verweigert er die Lizenz, obwohl diese die Auflagen zur Feinstaubreduzierung erfüllten und daher nun vor Gericht ziehen müssen. „Er hinterlässt Echávarri ein Schlachtfeld“, kommentiert die „Informacíon“, ein Hinweis auf Neuwahlen. Die PP, die sich bis dato in betonter Zurückhaltung übte, bewirbt sich jetzt ganz offen als Alternative „gegen den Besatzer des Bürgermeisterpostens. Wir fordern das Bürgermeisteramt“, so Barcala am Dienstag unumwunden.
Panik et circensis
Ob die PSOE von Alicante ihrem Chef in Duldungsstarre ergeben ist oder bald stürzt, ist noch offen. Doch seine Aktionen werden allmählich so absurd, dass die Partei sich schwer beschädigt, wenn sie an ihrem Stadtvorsitzenden so festhält wie dieser an seinem Amt. Echávarri kündigte an, er werde wieder Stierkämpfe zulassen, den auf Druck der Koalitionäre aufgekündigten Betreibervertrag für die Stierkampfarena doch verlängern. Populistischer Hilfeschrei eines Politikers, der die Kontrolle über das Geschehen verliert.