„Die Orte brauchen die Dipu“
Präsident der Provinzverwaltung César Sánchez verteidigt Nutzen der Diputación – Keine Bürgermeisterkandidatur in Calp mehr
Nach acht Jahren ist Schluss. César Sánchez Pérez (PP), der seit 2011 in Calps Rathaus (Provinz Alicante) das Sagen hat, tritt nicht mehr als Bürgermeisterkandidat an. Aus persönlichen Gründen, wie der 40-Jährige sagt. Und, um ein Versprechen einzulösen: sich nicht länger an den Posten zu klammern als nötig. „Acht Jahre reichen, um einige Projekte umzusetzen“, so Sánchez. Seinen Verzicht verkündete er nicht, ohne eine Alternative für sich in petto zu haben: Der Konservative, der 2015 quasi über Nacht zum Präsidenten der Provinzverwaltung Alicante wurde, will erneut für den Chefposten in der Diputación kandidieren.
Sie werden bei der Kommunalwahl im Mai 2019 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat in Calp antreten. Warum?
In erster Linie stehe ich damit zu meinem Wort. Als ich mich vor acht Jahren zur Wahl stellte, versprach ich, nicht länger als acht Jahre im Bürgermeisteramt zu bleiben. Ich denke, das ist ein angemessener Zeitraum, um Projekte in Gang zu setzen, eine persönliche Note im Rathaus zu hinterlassen und Platz zu machen für eine andere Person, die sich nun neuen Herausforderungen stellen muss.
Einige Projekte konnten umgesetzt werden, andere nicht. Sind Sie insgesamt zufrieden?
Die Bilanz ist sehr positiv. Ich denke, dass sich sowohl Stadt als auch Rathaus in den letzten acht Jahren zum Besseren gewandelt haben.
In welcher Hinsicht?
Das Rathaus hat heute etwa 50 Prozent weniger Schulden. Das heißt, es ist keine Last mehr für die Calpinos. Heute haben wir eine gesündere Wirtschaft, das Rathaus zahlt seine Rechnungen in rund 30 Tagen. Als ich Bürgermeister wurde, waren es noch 1.000 Tage. Außerdem ist die strukturelle Arbeitslosigkeit um rund 35 Prozent zurückgegangen. Das hat viele Gründe. Einer davon ist, dass Calp in Mode gekommen und ein attraktiver Ort für Investitionen durch Unternehmen geworden ist. Und das Wichtigste: Calp hat seine Stabilität wiedergewonnen. In der Legislaturperiode vor 2011 sah man Calp in den Nachrichten fast nur im Zusammenhang mit Skandalen oder politischer Instabilität. Das ist heute nicht mehr so.
Eine umstrittene Maßnahme zu Beginn Ihres Mandats war die Entlassung von 71 Rathausangestellten. In einigen Fällen stehen heute noch Löhne aus.
Das betrifft nur einen sehr kleinen Teil, mit dem wir nun versuchen, zu einer Einigung zu kommen. Wir mussten damals schwierige, aber dringend notwendige Entscheidungen treffen. Als ich im Juli 2011 ins Bürgermeisteramt kam, war kaum Geld da, um die Löhne der Rathausangestellten zu bezahlen. Diese Entscheidungen fielen mit Gewissenhaftigkeit und dem Gemeinwohl im Hinterkopf.
Von Calps Opposition wurde Ihre Doppelrolle als Bürgermeister und Präsident kritisiert. Es sei unmöglich, beiden Aufgaben gerecht zu werden.
Ehrlich gesagt ist mir ziemlich egal, was die Opposition sagt. Wichtiger ist mir, was die Calpinos denken. Und ich glaube, dass Calp nicht darunter gelitten hat, dass sein Bürgermeister gleichzeitig Diputacions-Präsident ist – im Gegenteil. Wer darunter gelitten hat, sind meine Familie, Freunde und mein Rücken von den vielen Autofahrten. Calp hat dank der Provinzverwaltung zwei neue Kreisverkehre, die die Zufahrt zum Ort erleichtern oder neu asphaltierte Straßen in den Urbanisationen.
Gibt es bereits eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger als Bürgermeisterkandidat der Calper PP?
Das ist eine Entscheidung, die die Partei treffen muss und das wird sie wohl im Dezember tun. Ich denke, ich würde niemandem einen Gefallen tun, persönlich darüber zu urteilen, wer mein Nachfolger werden soll.
Was erwartet Calps künftigen Bürgermeister, etwa im Hinblick auf den bislang ungelösten Konflikt mit den Eigentümern der Ausgrabungsstätte Baños de la Reina?
Ich sehe da kein Problem mehr, wir sind schon dabei, den Konflikt zu lösen. Das Rathaus hat entschieden, Bauten an der römischen Ausgrabungsstätte um jeden Preis zu verhindern, sie mithilfe eines Aktionsplans – übrigens ebenfalls mit Unterstützung der Diputación – zu einem Museum zu machen. Dafür soll auch dauerhaft ein Stadtarchäologe angestellt werden. Das Baurecht soll (statt die Eigentümer finanziell zu entschädigen, Anm. d. Red.) von den Baños auf andere Grundstücke im Saladar übertragen werden. Was ich nämlich nicht möchte, ist, der Stadt Schulden zu hinterlassen.
Aber nicht alle Grundstückseigentümer
weiß die Landesregierung, dass sie es mit den aktuellen Umfragezahlen in acht Monaten nicht an die Spitze der Provinzverwaltung schaffen wird.
Warum ist eine Institution wie die Diputación, die zwischen Land und Kommunen vermittelt, so wichtig?
Sie existiert schon seit mehr als 200 Jahren und ist die älteste Institution Spaniens. Gäbe es keine Provinzverwaltung, bekämen die Kommunen keine direkten Hilfen für Infrastruktur und Wohlstand.
Sie kämen von anderer Stelle.
Momentan kommt von der Landesregierung gar nichts, und Valencia ist weit weg, um etwa Kommunen mit wenigen hundert Einwohnern direkt zu betreuen. Warum sollte man also eine gut funktionierende Institution wie die Provinzverwaltung Alicante abschaffen?
Aus Sicht der Bürger vielleicht, weil sie viel Geld kostet.
Was die Landesregierung will, ist die Diputación durch neun Gemeindeverbände zu ersetzen. Das heißt, sie weiß ganz genau, dass eine Institution nötig ist, die nah an den Kommunen dran ist. Aber da sie sie nicht regieren kann, will sie sie auflösen. Natürlich kosten alle diese Einrichtungen Geld und sollten sich ständig erneuern, um noch effizienter zu werden, aber die Diputación ist eine der wenigen, die gut funktionieren.
Um wieder Präsident der Provinzverwaltung zu werden, müssen Sie als Stadtrat gewählt werden. In welchem Ort wollen Sie sich für die PP aufstellen lassen?
Diese Entscheidung habe ich noch nicht getroffen. Möglich wären Calp oder Alicante. Mit Alicantes PP-Bürgermeister Luis Barcala verstehe ich mich gut.
Jetzt ist ein denkbar schlechter Zeitpunkt, aber haben Sie während der Amtszeit Rajoys einmal mit dem Gedanken gespielt, nach Madrid zu gehen?
Nein, denn wenn man an seinem Projekt arbeitet – also am Projekt Calp und Provinzverwaltung – denkt man an seine Aufgaben und nichts anderes. Die Partei hat entschieden, dass ich wieder Provinzpräsident werden soll und wenn die Partei etwas anderes entscheidet, stehe ich auch dafür zur Verfügung.