Der Consell – von langweilig bis hitzig
Nur auf ersten Blick ein bunter Haufen – Ministerpräsident Puig setzt auf Kontinuität im Kabinett
Valencia – sk. Ximo Puig hat am Sonntag seine zweite Legislatur als Ministerpräsident eingeläutet und sein Kabinett präsentiert. Den neuen Consell beschrieb er als „bescheiden, verantwortungsbewusst und dialogfähig, der die Diversität, die Überzeugungen und Erwartungen der valencianischen Gesellschaft“widerspiegelt. Die Botànic-Koalition des sozialistischen Ministerpräsidenten setzt sich aus elf Landesministern der PSOE, Compromís und Podemos zusammen. Diese „Pluralität“der Consellers in einer einzigen Regierung hob Puig als Vorteil hervor.
Zu den Prioritäten zählte der Landesbaron Maßnahmen gegen den Klimawandel, das Herbeiführen einer ökologischen Wende, die Garantie des Rechts auf eine Wohnung, die Fortbestand des Sozialwesens und die Etablierung eines neuen Produktionsmodells. Ferner will Puig das soziale Übel der Macho-Gewalt zu bekämpfen.
Dreigestirn an der Spitze
Nummer zwei im Consell bleibt Compromís-Chefin Mónica Oltra, die mit dem Ressort Gleichstellung und Inklusion maßgeblich die Sozialpolitik bestimmen und auf der Großbaustelle Pflegeversicherung tätig sein wird. Als dritter Stellervertreter zieht Rubén Martínez Dalmau in den Landtag ein. Der Debütant von Podemos und Professor für Verfassungsrecht kümmert sich um Wohnungspolitik.
Puig setzt vor allem auf Kontinuität. Finanzminister bleibt Vicent Soler. An ihm wird wohl die undankbare Aufgabe kleben bleiben, die Sparvorgaben aus Madrid in der zur expansiven Ausgabenpolitik neigenden Landesregierung umzusetzen und bei der Regierung Sánchez auf eine Reform der Länderfinanzierung zu drängen.
Justiz, Innenpolitik und Öffentliche Verwaltung liegt weiterhin in den Händen von Carmen Bravo. Die Justizministerin gewinnt stark an Einfluss im Kabinett. Ihr könnte aber ein komplizierter Sommer bevorstehen, da sie nun für Rettungseinsätze und damit auch für die Bekämpfung von Waldbränden verantwortlich ist.
Das Ministerium für Kultur, Bildung und Sport hat Puig erneut Vicent Marzà anvertraut. Ana Barceló darf ihre Arbeit als Gesundheitsministerin weiterführen. Es gilt, die langen Wartezeiten auf medizinische Eingriffe zu reduzieren und das Krankenhaus von Dénia in öffentliche Hand zurückzuführen.
Für Überraschung sorgte, dass Rafael Climent noch an der Spitze des Wirtschaftsministeriums steht. Nicht nur, weil der Unternehmerverband explizit einen Sozialisten im Ministerium wünschte, auch weil der Compromís-Politiker oft keine gute Figur machte wie etwa bei den Öffnungszeiten der Einkaufszentren.
Für Aufsehen sorgte die Ernennung der 37-jährigen Mireia Mollà aus Elche. Der engen Vertrauten von Oltra wird ein ähnliches Temperament nachgesagt. Sie wird neuen Schwung in Ressorts wie Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Klima- und Umweltschutz bringen. Das erwartet niemand vom früheren Kabinettschef Arcadi España, der nun für die Bau- und Verkehrspolitik verantwortlich zeichnet. Der 44-Jährige pflegte den pragmatischgemäßigten Stil von Puig bis zur Perfektion und hält großen Anteil an den guten Beziehungen des Consell zur Unternehmerschaft – von den drei Linkspolitikern von Compromís Oltra, Climent und Marzà lässt sich das nicht behaupten.
Der Telekommunikationsingeneurin Carolina Pascual Villalobos, die einzige Frau vom Fach ohne politische Erfahrung, hat Puig die Ressorts Innovation, Wissenschaft und digitale Gesellschaft anvertraut. Bürgerbeteiligung und Transparenz obliegen Rosa Pérez Garijo, der Politikerin der Vereinten Linken, die maßgeblich beitrug, den früheren Chef der Provinzverwaltung Alfonso Rus der Korruption zu überführen.
Superressort für Shooting-Star Mireia Mollà aus Elche