Spanien ohne Esperanza

PP-Schwergewicht Aguirre zieht Konsequenzen aus dem Fall Ignacio González und tritt zurück

Madrid – ck. Es ist das dritte Mal, dass die PP-Politikerin ihren Rücktritt verkündet, aber diesmal dürfte es endgültig sein, und Spaniens Politik ist um eine streitbare Konservative ärmer. Esperanza Aguirre hat am Dienstag die Konsequenzen aus einem weiteren Korruptionsfall in der Region Madrid gezogen.

Ihr Nachfolger als Ministerpräsident und enger Vertrauter Ignacio González ist wegen einer ganzen Reihe von Unregelmäßigkeiten und dunklen Geschäften während seiner Amtszeit am 19. April verhaftet worden. Nachdem schon Aguirres Justiz- und Innenminister Francisco Granados wegen seiner Beteiligung am Korruptionsfall Púnica im Gefängnis sitzt, war die Überführung von González ein schwerer Schlag. „Ich habe nicht genug aufgepasst“, sie fühle sich „betrogen und verraten“, sagte sie in ihrer Rücktrittserklärung.

Aguirre war Kultur- und Bildungsministerin in der Regierung Aznar, Präsidentin des Senats, PP- Chefin und Ministerpräsidentin Madrids. Ihre Bemühungen, Bürgermeisterin der Hauptstadt zu werden, vereitelte Manuela Carmena vom Linksbündnis Ahora Madrid. Seit einem Jahr saß Aguirre als PP-Fraktionssprecherin im Madrider Stadtrat.

Die Oppositionsparteien fordern, dass sie nicht nur zurücktreten, sondern auch Erklräungen abgeben müsse. Ihre politischen Gegner bezweifeln, dass sie von den privaten Geschäften ihrer engsten Mitarbeiter auf Staatskosten so gar nichts gewusst haben will. Direkt der Korruption bezichtigt allerdings niemand die hochadlige und liberale Berufspolitikerin Esperanza Aguirre Gil de Biedma.

Weitreichender Verdacht

Gegen González wird nicht nur im Zusammenhang mit dem Wasserwerk Canal Isabel II ermittelt, auch große Firmen sind verwickelt und sollen mit fiktiven Aufträgen zur illegalen Parteifinanzierung beigetragen haben. Der ehemalige PP-Minister und Regierungschef der Region Valencia, Eduardo Zaplana, ist ebenfalls durch Telefonmitschnitte belastet worden. In Gesprächen mit González sehen die Richter Hinweise auf eine mögliche Beteiligung an Geldwäsche. Noch ist er nicht beschuldigt.

„Ich habe nicht genug aufgepasst“, sie fühle sich „betrogen und verraten“