Mit Riesenschritten in die Legislatur
Auf dem Weg zur Regierungsbildung – König empfängt Vertreter der Parteien
Madrid – sk. Spanien schreitet in der neuen Legislatur mit Riesenschritten voran. Am Dienstag überreichte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet König Felipe VI. die Liste mit den Vertretern der Parteien, die im Zuge der Wahl vom 28. April ins Parlament einzogen. Felipe VI. hielt am Mittwoch und Donnerstag Audienzen mit den Parteisprechern, um deren Ziele und die Investitur des Regierungspräsidenten zu besprechen.
So machte der Compromís-Abgeordnete Joan Baldoví gegenüber dem König seine Zustimmung für die Amtseinführung von Pedro Sánchez von einem neuen Modell der Länderfinanzierung für Valencia abhängig, Juan Antonio López de Uralde von Unidas Podemos wollte Sánchez nur seine Stimme geben, falls eine Koalition zustande kommt. Andere Politiker nannten Investitionen in Infrastrukturen als Preis für ihre Zustimmung. Der Zarzuela-Palast glich einem arabischen Basar.
Die Parteien mit geringer Repräsentation machten den Anfang. Der Abgeordnete José María Mazón von der Partido Regionalista de Cantabria durfte zuerst mit dem König sprechen, der Sozialist Pedro Sánchez kam zuletzt an die Reihe. Nur die baskischen Nationalisten von Bildu und die republikanische Linke aus Katalonien ERC verzichteten aus ideologischen Gründen auf das Vis-a-Vis.
Die Verfassung regelt die Amtseinführung des Ministerpräsidenten im Artikel 99. Erreicht der Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und die Stimmen von 176 Abgeordneten, ernennt der König ihn umgehend zum Ministerpräsidenten. Packt er es nicht, findet binnen 48 Stunden eine weitere Wahl statt, in der der Kandidat mit einfacher Mehrheit zum Amt gelangt.
Die amtierende Regierung rechnet Ende Juni, Anfang Juli mit der Amtseinführung von Sánchez – also auf jeden Fall nach der Konstituierung der Landtage.
Fieberhaft dürfte bis dahin hinter den Kulissen weiter verhandelt werden. Einmal um den Grad der Kooperation zwischen PSOE und Unidas Podemos auf Staatsebene. Die PSOE will allein regieren, während Podemos in einer tiefen Krise steckt und dringend einen Erfolg wie etwa eine Regierungsbeteiligung vorweisen muss.
Auf der anderen Seite des politischen Spektrums geht es um Koalitionen in den Regionen und Kommunen, wo häufig Ciudadanos den Schlüssel zur Macht hält. C’s will mit der PP paktieren, verweigert aber jede Verhandlung mit Vox. Schraubt die PP nicht die Ansprüche der Rechtspopulisten zurück, könnte C’s mit der PSOE im politischen Bett landen.
Der Palast glich einem arabischen Basar voller politischer Forderungen