Neuer Regierungspakt: In Nerja schließen Ciudadanos und PP eine Koalition
Spanische Medien verkünden Koalitionsvereinbarung zwischen PP und Ciudadanos
Nerja – mit. Die PP in Nerja soll bei den Koalitionsverhandlungen eine Einigung mit Ciudadanos erzielt haben und José Armijo am kommenden Samstag in das Amt des neuen Bürgermeisters einführen. Das haben spanische Medien am vergangenen Dienstagmorgen gemeldet. Ohne weitere Ausführungen soll der Vorsitzende von Ciudadanos in Nerja, Manuel Carillo, dem Bericht zufolge künftig das Amt des Tourismusstadtrats in Nerja übernehmen.
Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden dieser Meldung erklärte die PP auf ihrer FacebookSeite, dass allen Berichten zum Trotz noch keine Einigung erzielt worden sei und sich die Partei weiterhin in Koalitions-Verhandlungen befinde. Auch Ciudadanos bestätigte eine mögliche Koalition nicht. Das hat sich bis zum CSNRedaktionsschluss am Mittwochnachmittag auch nicht geändert.
Wahlverhalten wie 2015
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai wählten 41,76 Prozent der wahlberechtigten Bürger Nerjas die PP und nur 28,06 Prozent die PSOE. Das Ergebnis ähnelt dabei sehr jenem aus dem Jahr 2015. Damals wählten 42,62 Prozent die PP und 26,13 Prozent die PSOE. Mit einem dicken Polster ging die PP vor vier Jahren in die Koalitionsverhandlungen.
Der Vorsitzende der PP José Armijo, der bereits von 1995 bis 2015 das Amt des Bürgermeisters in Nerja bekleidete, ging felsenfest davon aus, dass er auch seine sechste Amtszeit in Folge antreten werde.
Doch dann passierte etwas, mit dem damals niemand gerechnet hatte. Alle Oppositionsparteien (PSOE, IU, EVA-Podemos und Ciudadanos) schlossen sich zu einem großen Bündnis zusammen, um Armijo vom Thron zu stoßen. Vier Jahre lang mussten Armijo und seine Partei in der Opposition verharren.
Da änderte auch der Austritt von Ciudadanos aus dem Bündnis im Jahr 2017 nicht viel. Zwar versuchte die PP aufgrund der dadurch entstandenen Minderheitsregierung einen Misstrauensantrag gegen PSOEBürgermeisterin Rosa Arrabal durchzusetzen. Doch dafür wäre neben den Stimmen von PP wiederum mindestens eine der zwei Stimmen von Ciudadanos nötig gewesen, die sich dem Misstrauensantrag allerdings verweigerte.
Um eine absolute Stimmenmehrheit im Stadtrat von Nerja zu haben, muss die PP koalieren. Ob der neue Koalitionspartner allerdings Ciudadanos oder Vox heißen wird, ist zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses der CSN noch ungewiss.
Ziemlich sicher dürfte es hingegen sein, dass Armijo nach vier Jahren Pause wieder das Amt des Bürgermeisters bekleiden wird. Denn eine neuerliche Alle-Parteien-außerPP-Koalition dürfte es angesichts der unterschiedlichen Gesinnungen wahrscheinlich diesmal nicht geben. Deshalb kann die PP auch in Minderheit regieren.