Alles bleibt vorerst beim Alten
Keine personellen Veränderungen in der Kommunalregierung
Roquetas – jan. Das Plenum der Stadt Roquetas ist am Donnerstag vergangener Woche zu einer außerordentlichen Plenumssitzung zusammengekommen. Diese war von den drei Oppositionsparteien – PSOE, IU-TD-EQ und Ciudadanos – gemeinsam gefordert worden, um zu erfahren, welche Konsequenzen der Parteiausschluss von zwei Mitgliedern der Kommunalregierung aus ihrer Partei, der rechtspopulistischen Vox, auf deren Koalition mit der PP haben wird (die CSN berichtete).
Bürgermeister Gabriel Amat (PP) hat im städtischen Plenum erklärt, dass die PP die Koalition mit VOX aufrecht erhalten werde. Trotzdem werde er die beiden von Vox ausgeschlossenen Abgeordneten, Antonio López und Francisco Barrionuevo, nicht von ihren Aufgaben in der Kommunalregierung entbinden. López hat dort das Ressort für Finanzen inne, während Barrionuevo das Tourismusressort leitet. Zur Bewahrung der absoluten Mehrheit benötigt die PP, die im Stadtrat über 11 der 25 Mandate
verfügt, zwei zusätzliche Stimmen, während dem Vox nur noch eine verblieben ist.
Die oppositionelle PSOE hat Amat vorgeworfen, dass er seine Macht wie schon in der letzten Legislaturperiode erneut auf Überläufer stütze. Damals war es Maria José López gewesen, die aus der PSOE ausgetreten war, ihr Mandat nicht niederlegte, sondern als Parteilose im Stadtrat verblieb und der in Minderheit regierenden PP fortan in Abstimmungen immer wieder zur Mehrheit verhalf.