Denkmal und Bäume bleiben vorerst
Justiz bremst Projekt zur Umgestaltung des Rathausplatzes – Vorhaben noch längst nicht vom Tisch
Almería – jan. Ende Mai dieses Jahres hatte Almerías Stadtrat das Projekt der Kommunalregierung der PP zur Ausbesserung und Umgestaltung des Rathausplatzes abgesegnet. Dank der Stimmen der oppositionellen Vox, da die PP nämlich in Minderheit regiert und die übrigen Oppositionsparteien – PSOE, Ciudadanos und Podemos – das Vorhaben ablehnen.
Die umstrittenen Pläne sehen eine Entfernung des als Pingurucho bekannten, inmitten des Platzes gelegenen Marmordenkmals vor, wogegen einige Kulturvereinigungen protestieren. Ebenso wie das Denkmal sollen auch die den Platz umsäumenden, zum Teil über ein Jahrhundert alten Feigenbäume woanders hin verlegt werden, was wiederum mehrere Um- weltgruppen verhindern wollen.
Einstweilige Verfügung
Das Projekt ist nun allerdings von der Justiz vorläufig auf Eis gelegt worden. Der Oberste Andalusische Gerichtshof (TSJA) hat auf eine Klage der PSOE hin per einstweiliger Verfügung die Umsetzung gestoppt. Bis geklärt ist, ob die für das Vorhaben erforderliche Modifizierung des städtischen Raumordnungsplans rechtmäßig ist. Eine zeitweilige Aufschiebung der Arbeiten habe den Richtern zufolge geringere Auswirkungen, als die Durchführung womöglich rückgängig machen zu müssen.
Die PSOE hat die einstweilige Verfügung begrüßt und von der PP gefordert, für die Renovierung des Rathausplatzes ein neues, auf einem breiteren gesellschaftlichen Konsens basierendes Projekt auszuarbeiten. Die PP hingegen hat erklärt, an ihren Plänen festhalten zu wollen und der PSOE vorgeworfen, sich dem Fortschritt Almerías entgegenzustellen.