Auch große Damen können Zicken sein

Zwei Ministerinnen im Clinch über die Arbeitslosenhilfe

– tl. Die Regierung ist kaum im Amt, da knirscht es im Kabinett. Zwei der mächtigsten Politikerinnen, Wirtschaftsministerin Nadia Calviño und Arbeitsministerin Yolanda Díaz, liegen über Kreuz wegen der Arbeitslosenhilfe. Die eine will die Hilfe reformieren, die andere ausdehnen. Calviño beruft sich auf eine Vereinbarung mit Brüssel, um weitere Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbauprogramm der EU zu erhalten. Für Díaz verbittet sich eine Einmischung in ihre Zuständigkeit.

In Spanien unterscheidet man zwischen Arbeitslosengeld (prestación pro desempleo) und Arbeitslosenhilfe (subsidio de desempleo). Arbeitslosengeld orientiert sich am letzten Gehalt und wird, abhängig von den Sozialbeitragsjahren, maximal zwei Jahre gezahlt. Daran kann sich die Arbeitslosenhilfe anschließen. Sie beläuft auf 480 Euro monatlich und wird maximal 30 Monate lang gezahlt. Anspruch auf Arbeitslosenhilfe haben auch Arbeitslose, die weniger als ein Jahr lang Beiträge in die

Sozialversicherung gezahlt haben. Momentan beziehen rund 800.000 Personen Arbeitslosenhilfe.

Wirtschaftsministerin Calviño will die Hilfe gerne so ändern, dass auf Arbeitslose Druck ausgeübt wird, sich einen Job zu suchen. Deshalb soll die Leistung in der Höhe gestaffelt werden. In den ersten Monaten wird ein höherer Betrag gezahlt, mit fortschreitender Dauer der Bezugszeit weniger. Außerdem würde Calviño die Bezugsdauer auf zwölf Monate kürzen.

Arbeitsministerin Díaz dagegen will die monatliche Leistung erhöhen. Auch sie ist für eine Staffelung. Im ersten Halbjahr soll es 660 Euro geben, dann pro Halbjahr weniger. Ferner plädiert Díaz für eine Erweiterung der bezugsberechtigten Personen. Bislang bleibt die Arbeitslosenhilfe Frauen und Männern im Alter von unter 45 Jahren verwehrt, wenn sie keine familiären Verpflichtungen haben. Auch Zeitarbeiter in der Landwirtschaft bleiben außen vor. Beide Gruppen sollen künftig Hilfe beziehen können.