Familienministerin Giffey tritt wegen Plagiatsaffäre zurück
BERLIN. Die deutsche Ministerin Franziska Giffey bat gestern Angela Merkel um die Entlassung.
«In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen», sagte Giffey gestern zu ihrem Rücktritt. Auch wenn sie selbst weiterhin zu ihrer Aussage stehe, «dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe», ziehe sie die Konsequenzen «aus dem andauernden und belastenden Verfahren». Die 43-Jährige bat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Kabinettssitzung gestern Morgen um ihre Entlassung.
In einem laufenden Prüfverfahren der Freien Universität (FU) Berlin geht es um mögliche Plagiate Giffeys in ihrer Dissertation. Anfang Mai hatte die Hochschule mitgeteilt, der Bericht des Prüfgremiums liege vor, Giffey sei nun die Möglichkeit zu einer Stellungnahme binnen vier Wochen eingeräumt worden.
Wie es mit ihrem Ministerium weitergeht, ist offen. Die SPD will Giffeys Posten nach Afp-informationen bis zur Bundestagswahl nicht nachbesetzen. Mehrere Medien berichteten, kommissarisch solle Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Leitung des Familienressorts übernehmen. Vizeregierungssprecherin Martina Fietz sagte in Berlin, es sei noch nichts entschieden. Auch einen Termin für die Entlassung Giffeys durch Bundespräsident Frank-walter Steinmeier konnte Fietz nicht nennen.
Merkel nahm den Rücktritt «mit grossem Bedauern» entgegen. Ähnlich äusserste sich auch Vizekanzler und SPDKanzlerkandidat Olaf Scholz im Bundestag. An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September will Giffey aber festhalten. Sie konzentriere sich nun auf diese «Herzenssache», erklärte sie gestern weiter.