Schweiz muss Vakzin kaufen
Die Schweiz musste seit Ausbruch der Coronakrise in kurzer Zeit sehr viel Impfstoff besorgen. Letzte Woche kam im Parlament der Verdacht auf, dass dabei Fehler unterlaufen sind. Eine Untersuchung des Eidgenössischen Departements des Innern zeigt nun: «Die Verhandlungsposition des Bundes in der Covid-krise ermöglichte es gegenüber den Impfstoffherstellern nicht immer, einen Zahlungsvorbehalt in den Verträgen vorzusehen. Dieser Umstand führt dazu, dass das Parlament den beantragten Nachtragskredit für das Jahr 2022 in der Höhe von 172 Millionen nicht mehr ohne Konsequenzen kürzen kann», heisst es in einer Mitteilung.
Inwiefern beim Abschluss von Verträgen, der Auslösung von Bestellungen oder der Festsetzung der Voranschlagskredite Informationspflichten nicht oder nicht genügend wahrgenommen wurden, muss im Rahmen einer Administrativuntersuchung geklärt werden.