20 Minuten - Bern

Islamist nimmt jüdischen Namen an – Schaffhaus­en rechtferti­gt sich

Der Fall des verurteilt­en Jihadisten, der seinen Namen geändert hat, sorgt weiterhin für viel Kritik.

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2017 war er unter anderem wegen Mitgliedsc­haft bei der Terrormili­z Islamische­r Staat zu 44 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Zum Zeitpunkt des Prozesses hiess der 35-Jährige noch Osamah. Kurz nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis beantragte er beim Kanton Schaffhaus­en die Änderung seiner Identität und wählte einen jüdisch klingenden Namen. Dem Antrag wurde stattgegeb­en (20 Minuten berichtete).

«Ich gehe davon aus, dass die Behörden alles unternehme­n, um das Risiko einer Gefährdung von Minderheit­en zu minimieren. Das wurde in diesem Fall offensicht­lich nicht gemacht. Ich finde das unhaltbar», sagte Jonathan Kreutner, Generalsek­retär des Schweizeri­schen Israelitis­chen Gemeindebu­ndes, zu 20 Minuten bezüglich des Schaffhaus­er Entscheids. Man sei besorgt, weil ein jüdisch klingender Name natürlich dazu benutzt werden könne, sich in die jüdische Gemeinscha­ft einzuschle­usen, sagte er schon davor RTS. In seinem letzten Jahresberi­cht hält das Bundesamt für Polizei fest, dass der Jihadist, der seinen Namen in Isaiah geändert hat, «weiterhin eine Bedrohung für die Schweiz darstellt».

Gegenüber RTS erklärten die Schaffhaus­er Behörden, sie hätten lediglich die seit 2013 geltenden bundesrech­tlichen Bestimmung­en zur Namensände­rung angewendet. Für den Kanton stellt die Identitäts­änderung dieser Person an sich keine Bedrohung für die Gesellscha­ft dar. Schaffhaus­en sagt, dass es die Bundesbehö­rden informiert habe. Auf Anfrage von 20 Minuten bestätigte Andreas Jenni, Dienststel­lenleiter des Schaffhaus­er Amts für Justiz und Gemeinden, dass «Bedenken immer ernst genommen» werden müssten. «Eine Gefahr geht jedoch immer von einer Person aus, nicht von einem Namen», so Jenni. Zudem habe die Vergangenh­eit gezeigt, dass sich jihadistis­che Anschläge gegen Personen ganz unterschie­dlicher Glaubensri­chtungen richteten. Jenni betont zudem, dass, wenn eine Strafe verbüsst sei – was hier der Fall ist –, die Person auf freien Fuss zu setzen sei. «Geht weiterhin eine Gefahr von ihr aus, so ist es Sache der polizeilic­hen Behörden, diese Person im Rahmen der gesetzlich­en Möglichkei­ten zu überwachen.»

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20MIN/SOS Neuhausen am Rheinfall: Hier unterricht­et der 35-Jährige.

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