«Ich erhielt weder eine Rückmeldung noch Hilfe»
ZÜRICH. Auf der Suche nach Hilfe bei Mietfragen landete eine Frau auf einer dubiosen Website.
Gibt man den Begriff «Mieterschutz» bei Google ein, erscheint als erster Eintrag «Mieterschutz Schweiz». Diese Erfahrung hat auch eine Zürcherin (26) gemacht: «Ich benötigte dringend Hilfe bei Mietfragen und stiess dabei auf die Firma. Ich rief mehrfach erfolglos bei der Hotline an. Schliesslich füllte ich das Online-formular aus und schloss dabei eine Mitgliedschaft ab.» Wochen später habe sie eine Rechnung in Höhe von 95 Franken erhalten. «Ich sah es nicht ein, diese zu bezahlen. Ich hatte bisher weder eine Rückmeldung noch Hilfe erhalten.»
Per Mail bat sie die Firma, ihre Mitgliedschaft zu stornieren – ohne Erfolg. In einem Mail der Firma, das 20 Minuten vorliegt, heisst es unter anderem: «Es ist alles mehrfach auf der Website und in den AGB erwähnt.» Sie möchte nun so schnell wie möglich damit abschliessen: «Ich werde die Rechnung bezahlen, da ich keine Betreibung möchte. Mir ist es wichtig, andere zu warnen.»
2016 berichtete der «Kassensturz», dass Mieter und Mieterinnen statt beim offiziellen
Mieterverband beim «Mieterschutz Schweiz» landen, einer Firma mit Sitz im Kanton Zug. Laut Walter Angst, Co-geschäftsleiter des Mieterinnenund Mieterverbandes Zürich, melden sich regelmässig Betroffene: «Sie glauben, sich bei uns eingeschrieben zu haben. Die Firma kopiert die Inhalte von unserer Website und setzt ihr Logo drauf.» Wegen Urheberrechtsverletzungen habe der Verband schon mehrfach geklagt. Das Zuger Obergericht lehnte im Oktober 2021 entsprechende Urheberrechtsverletzungen ab. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr. Es verurteilte den Inhaber aber wegen mehrfachen Verstosses gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb unter anderem zu einer Geldstrafe von 11500 Franken. Die Firma liess eine Anfrage unbeantwortet.