Beleidigungen und Beleidigte im Deutschen Bundestag

BERLIN. Die rechten Ausschreitungen beherrschten die Bundestagsdebatte. Es gab heftige Kritik an Maassen und der AfD.

Was wurde gestern im Bundestag debattiert?

Politiker der Opposition warfen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen vor, die Ausschreitungen in Chemnitz verharmlost zu haben. Zudem lieferten sich Vertreter der AfD einen harten Schlagabtausch mit Rednern der anderen Fraktionen.

Was wird Maassen vorgeworfen? Wie reagiert er?

Der Verfassungsschützer hatte vergangene Woche die Echtheit eines «Hetzjagd»-Videos angezweifelt. In einer gestern vorgelegten Stellungnahme schrieb er, er sei falsch verstanden worden. Er hielt aber daran fest, dass das 16-sekündige Video in seinen Augen keine «Hetzjagd» zeige.

Auch die AfD sah sich missverstanden – was sagte Fraktionschef Gauland in der Debatte?

Alexander Gauland beschuldigte die grosse Koalition, über die Ausschreitungen letztlich froh zu sein. Die Regierung versuche, «die Opposition zu kriminalisieren, indem Sie eine Art Volksfront gegen die AfD aufbauen».

Wie waren die Reaktionen auf Gaulands Rede?

Martin Schulz (SPD) warf Gauland direkt im Anschluss vor, sprachliche Mittel des Faschismus zu benutzen (siehe Box). Auch sein Fraktionskollege Johannes Kahrs wählte harsche

Worte für die AfD: «Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich.» Und: «Hass macht hässlich, schauen Sie mal in den Spiegel.»

Wie reagierte die AfD?

Die AfD-Abgeordneten verliessen während Kahrs Rede vorübergehend das Plenum, kehrten im Anschluss aber wieder in den Saal zurück.

AFP Die AfD-Fraktion, kurz bevor sie das Plenum geschlossen verlässt.