Verbrennungsmotoren sollen in Basel verboten werden

BASEL. Bis 2050 sollen Verbrennungsmotoren aus Basel verschwinden. Noch dieses Jahr könnte es eine Volksabstimmung geben.

Basel-Stadt ist der erste Schweizer Kanton, der ein Verbot von Verbrennungsmotoren diskutiert. Bis 2050 sollen auf Basler Strassen nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel fahren dürfen. Das fordert die zuständige Grossratskommission in ihrem Bericht zu einer Verkehrsinitiative des Basler Gewerbeverbands. Demnach sollen auf Kantonsgebiet mit Ausnahme der Hochleistungsstrassen ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel verkehren dürfen. Die links-grüne Kommissionsmehrheit will dies im Umweltschutzgesetz verankern.

Als umweltfreundlich definiert die Kommissionsmehrheit «nicht motorisierte Fortbewegungsarten», motorisierte Verkehrsmittel mit umweltverträglichem Antrieb oder motorisierte Verkehrsmittel, die im Sinn von Carsharing oder -pooling geteilt werden. Die Basler Stimmbevölkerung könnte schon im November über das Verbrenner-Verbot abstimmen. Zunächst kommt der Vorschlag in den Grossen Rat, wo RotGrün die Mehrheit hat.

Der Gewerbeverband zeigt sich in einer Mitteilung empört über das «absurde» Ansinnen der Verkehrskommission. «Der Vorschlag ist überhaupt nicht radikal», verteidigt sich Kommissionspräsident Raphael Fuhrer in der «bz Basel». Tatsächlich haben schon mehrere Staaten ähnliche Verbote beschlossen. In Norwegen dürfen schon ab 2025 keine Verbrennungsmotoren mehr verkauft werden, in China und Indien ab 2030.

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