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Biden demontiert das Erbe Trumps im Schnellzugstempo
WASHINGTON. Erst wenige Stunden im Amt, hat Joe Biden schon diverse Beschlüsse von Donald Trump rückgängig gemacht. Weitere folgen.
Der neue US-Präsident Joe Biden setzt auf den grösstmöglichen Kontrast: So unterzeichnete er im Anschluss an seine Vereidigung 17 Dekrete, die Donald Trumps Verfügungen nullifizierten. Die USA kehren etwa ins Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation WHO zurück. Auch das Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern wird aufgehoben.
Doch das ist erst der Anfang: Biden hat es eilig, die Beschlüsse Trumps durch eigene zu ersetzen. Das macht auch der ehrgeizige Zeitplan noch für diesen Monat deutlich. Jeden Tag im Januar setzt das Biden-Team einen Schwerpunkt, den es zu analysieren und korrigieren gilt. Gestern Donnerstag war es das Thema Corona. Hier soll ein BillionenHilfspaket mit Direktzahlungen an Bürger von 1400 Dollar pro Kopf, Hilfen für KMU und Unterstützung für Arbeitslose geschnürt werden. Auch bei den bisher nur schleppend ablaufenden Impfungen will man Vollgas geben: In den ersten 100 Tagen von Bidens Amtszeit sollen 100 Millionen Dosen gespritzt werden. Der 46. Präsident verhängte auch eine Maskenpflicht in allen Bereichen, in denen Washington das Sagen hat, etwa in allen Gebäuden der Bundesbehörden, in Flugzeugen sowie Zügen und Bussen, die zwischen den Bundesstaaten verkehren. Trump hatte sich noch über Masken lustig gemacht. Die USA beklagen schon über 400 000 Corona-Tote.