Arslans Anwalt droht Weber mit psychiatrischem Gutachten

BASEL. Grossrat Eric Weber verunglimpft Nationalrätin Sibel Arslan. Nun droht ihm eine Busse – und gar Amtsenthebung?

einem jüngst veröffentlichten Video greift der rechtsradikale Basler Grossrat Eric Weber Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne) an. Nach einer Tirade beleidigender Aussagen lässt Weber im Video die Hose runter und drückt seinen nackten Hintern gegen Arslans Briefkasten. Es ist nicht das erste Mal, dass der verurteilte Wahlfälscher Weber mit einer Grenzüberschreitung für Wirbel sorgt. Wie Onlinereports berichtet, hat Sibel Arslans Anwalt

beim Zivilgericht BaselStadt eine superprovisorische Verfügung erwirkt, die es Weber unter Androhung einer Busse untersage, Arslan weiter zu beschimpfen. Auch hätte Weber das Video von seinem Youtube-Kanal löschen müssen, was aber nicht geschehen sei. Damit habe er sich «bereits strafbar gemacht», zitiert Onlinereports den Juristen. Ausserdem kündigte der Anwalt an, heute auch strafrechtlich gegen Weber vorzugehen.

Neben einer Anzeige wegen Ehrverletzung oder gar Drohung spricht er davon, ein psychiatrisches Gutachten von Weber in Auftrag zu geben.

Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt (LDP) solidarisiert sich in einer Medienmitteilung mit Arslan und fordert, dass ein Amtsenthebungsmechanismus eingeführt wird. Ein Enthebungsverfahren existiert im Gremium nicht, wie Grossratspräsident David Jenny zu 20 MinuIn ten sagte. «Eric Weber hat Nationalrätin Sibel Arslan in übler Weise verunglimpft und rassistisch beleidigt», heisst es unter anderem im Schreiben der LDP.

Eric Weber im Video.