«Sie ist ein Glamourgirl, dem man vertraut»
BERN. Bundespräsidentin Doris Leuthard reitet auf der Erfolgswelle. Sie gewinnt die neunte Abstimmung in Folge.
Von der «Atom-Doris» zum Aushängeschild der Energiewende: Mit dem Ja zum Energiegesetz fährt Doris Leuthard den wohl grössten Erfolg ihrer Karriere ein. Die CVP-Umweltministerin hat seit November 2013 keine Abstimmung mehr verloren (siehe Box). Für viele Beobachter ist Leuthard der Hauptgrund dafür, dass das Energiegesetz den Segen des Volkes bekam. SVP-Nationalrat Andreas Glarner sagt: «Sie ist ein Glamourgirl mit einer guten Ausstrahlung, ist perfekt dreisprachig. Man vertraut ihr blind, obwohl das Gesetz ein teurer Wahnsinn ist.» Schon das Parlament sei der adretten Bundesrätin hinterhergerannt, ohne eine Sekunde nachzudenken. Freundlicher formuliert es Leuthards Parteikollege, CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt: «Doris Leuthard hat ein einzigartiges politisches Gespür.» Sie verstehe es, im Parlament Allianzen zu schmieden und Mehrheiten für ihre Vorlagen zu beschaffen. Dazu sagt Politologe Thomas Milic: «Es ist ihr gelungen, durch ein breites Massnahmenpaket auch solche Wählerschichten für die Energiestrategie zu gewinnen, die eher konservativ eingestellt sind – wie etwa die Bauern.» Ausserdem punkte Leuthard mit ihrer Ausstrahlung und Mediengewandtheit.
Grünen-Nationalrat Bastien Girod sagt, Leuthards Verdienst sei es, dass sie nach Fukushima «schnell begriffen hat, dass sich die Schweiz von den AKW verabschieden muss». Zudem habe sie ein gutes Gespür für die Stimmung in der Bevölkerung. «Während Finanzminister Ueli Maurer die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform überladen und prompt verloren hat, weiss sie sehr genau, was machbar ist.»
Mit dem neuen Energiegesetz gewinnt die Bundespräsidentin die zehnte Abstimmung in ihrer sechseinhalbjährigen Amtszeit als Umweltund Verkehrsministerin.
2014 brachte sie den Ausbau und die Finanzierung des Bahnnetzes FABI durch, 2015 das Radio- und Fernsehgesetz. 2016 den zweiten Gotthard-Strassentunnel, den Strassenfonds NAF schliesslich letzten Februar. Erfolgreich war Leuthard 2013 mit dem Raumplanungsgesetz. Die Milchkuh- und die «Pro Service public»-Initiative, das Volksbegehren Grüne Wirtschaft und die Atomausstiegs-Initiative lehnten die Stimmenden 2016 in ihrem Sinne ab.
Zweimal liess das Stimmvolk Leuthard im Regen stehen: 2012, als eine hauchdünne Mehrheit Ja sagte zur Zweitwohnungsinitiative – und 2013, als sie mit ihrer Vorlage für eine teurere Autobahnvignette beim Stimmvolk auflief.