Gegnern von Scientology fehlt das Geld für Proteste
ST. GALLEN. Ohne Bewilligung dürfen Aktivisten nicht mehr gegen Scientology mobilmachen. Den Aktivisten passt das nicht.
«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Freien Antiscientology-aktivisten (Fasa) auf ihrer Facebookseite. Mit den drei Goliaths sind sind Scientology, die St. Galler Stadtregierung und die Stadtpolizei gemeint. Am St.galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten auf die Gefahren von Scientology aufmerksam gemacht.
Wie das «St.galler Tagblatt» schreibt, hat die Stadtpolizei die Aktionen der Fasa nun wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» kürzlich der Bewilligungspflicht unterstellt. Dies wollten die Aktivisten nicht ohne weiteres hinnehmen. Sie legten beim kantonalen Baudepartement Rekurs gegen die Bewilligungspflicht ein.
Doch die Ernüchterung folgte bald: Die St.galler Behörden fordern eine Vorauszahlung von 1500 Franken für den Rekurs. Der Kontostand des Vereines liegt aber laut den Aktivisten bei rund 50 Franken. Zudem sagt Beat Künzi gegenüber 20 Minuten: «Wenn es für jede Aktion eine kostenpflichtige Bewilligung braucht, ist die Meinungsfreiheit in Gefahr.» Dionys Widmer, Sprecher der Stapo SG, widerspricht: «Nicht alle Aktionen sind bewilligungspflichtig.» Der Verein habe jedoch seit Juni regelmässig den öffentlichen Grund für seine Anliegen benutzt. Wenn Aktionen bei häufigem Vorkommen zu Gemeingebrauch führten, sei eine Bewilligung nötig.