Anti-rassismus-demo: SVP fordert Bussen
ZÜRICH. Politiker sind ob der Demonstration durch Zürich gespalten. Die SVP nennt sie eine «Sauerei», fordert Bussen und kritisiert die Polizei. Diese nimmt Stellung zu den Vorwürfen.
Über 1000 Personen gingen am Montag in Zürich auf die Strasse. Sie demonstrierten trotz geltendem Versammlungsverbot ab 30 Personen gegen Rassismus und Polizeigewalt im Zusammenhang mit dem Tod von George Floyd. Die Stadtpolizei hielt sich bei der Demo dennoch zurück und verzichtete aus Gründen der Verhältnismässigkeit auf eine Intervention. Für Svp-nationalrätin Barbara Steinemann unverständlich: «Diese Demo ist eine Sauerei. Die Regeln gelten für alle», sagt sie gegenüber 20 Minuten. «Während sich die Durchschnittsbürger daran halten, machen linke Chaoten Radau, wie sie wollen. Das geht so nicht. Zumal es mit Zürich nichts zu tun hat, wenn in den USA ein Schwarzer wegen der Polizeigewalt dort stirbt.» Für sie ist klar, dass die Polizei hätte eingreifen müssen: «Die Demonstranten sollten alle eine Busse erhalten, wie es die Corona-verordnung vorsieht.»
Auf Anfrage sagt Marco Cortesi, Medienchef der Stadtpolizei Zürich, dass aufgrund der Änderung der Covid-verordnung vom Bund vom Freitag auf den Samstag eine neue Lagebeurteilung vorgenommen werden musste. Zudem werden seither Teilnehmer von Versammlungen über 30 Personen nur noch wegen einer Übertretung geahndet und nicht mehr wegen eines Vergehens. Sie können also gebüsst werden und werden nicht mehr verzeigt. Ab Samstag sind laut dem Bund Versammlungen bis 300 Personen wieder erlaubt. Cortesi: «Ab dann werden wir eine friedliche Demonstration alleine aufgrund ihrer Grösse oder alleine wegen des Verstosses gegen die Covid-verordnung nicht mehr auflösen.»