Streit um AbrüstungsVertrag: Droht uns ein neues Wettrüsten?
WASHINGTON. Der Streit zwischen den USA und Russland um ein Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges ist am Wochenende eskaliert.
Was ist das für ein Vertrag?
Der 1987 geschlossenen INF-Vertrag verpflichtet die USA und Russland zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.
Warum will Trump aussteigen? Wegen der neuen russischen Marschflugkörper. Sie sollen eine Reichweite von 2600 Kilometern haben und so gegen den INF-Vertrag verstossen. Trump will zudem Druck auch auf China machen, das sich nicht an das Verbot von Mittelstreckenraketen gebunden fühlt.
Wie reagiert Russland? Russland bestreitet eine Verletzung des Vertrages und wirft umgekehrt den USA vor, in Rumänien ein Raketensystem zu betreiben, das auch mit einer nuklearen Mittelstreckenrakete bestückt werden könnte. Tatsächlich werfen sich die USA und Russland seit Jahren gegenseitig Verstösse gegen das Abkommen vor.
Was wären die Folgen?
Einer der wichtigsten Verträge zur Rüstungskontrolle würde zerstört. Bereits letztes Jahr zeichnete sich ab, dass Bestand und Zukunft des INF-Vertrages gefährdet sind. Und der damalige deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel sagte: «Wenn wir da nicht aufpassen, dann gibt es ein neues Wettrüsten in Europa, und das ist eine sehr reale Gefahr.» Solche Warnungen erscheinen kaum übertrieben. Ganz nach der Logik des Kalten Krieges droht Trump jetzt: «Wir werden die Vereinbarung beenden, und dann werden wir die Waffen entwickeln.» Und: «Solange jemand gegen diese Vereinbarung verstösst, werden wir nicht die Einzigen sein, die sich daran halten.»