May will Brexit-Pläne mithilfe ihres Erzfeindes durchboxen
LONDON. Um den BrexitAustrittsvertrag noch zu retten, setzt Theresa May nun auf die Hilfe ihres Erzrivalen Jeremy Corbyn.
Die britische Premierministerin Theresa May unternimmt einen neuen Anlauf, um die oppositionelle LabourPartei von ihrem BrexitAbkommen zu überzeugen. May wolle dazu eine Zollvereinbarung mit der Europäischen Union im Gesetz verankern, schreibt die «Sunday Times». Unter dem neuen Plan soll der vorliegende Austrittsvertrag umgeschrieben werden.
Die Situation ist vertrackt: Das Unterhaus hat den von May mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag bereits dreimal abgelehnt. Auch alternative Vorgehensweisen wie etwa ein zweites Referendum oder ein Verbleib Grossbritanniens in der Zollunion lehnten die Abgeordneten mehrheitlich ab. Andererseits hat das Parlament mit klarer Mehrheit beschlossen, dass es keinen Austritt ohne ein Abkommen geben soll. Zur Möglichkeit eines zweiten Referendums sagte Andrea Leadsom, Beauftragte des Kabinetts für Parlamentsangelegenheiten, dies wäre «Hochverrat».
Bewegung in die festgefahrene Lage kam nun durch Mays Vorstoss, gemeinsam mit Jeremy Corbyn, dem Chef der oppositionellen LabourPartei, nach einer Lösung zu suchen. Damit hat die konservative Premierministerin zwar Teile ihrer ToryPartei brüskiert, einer Einigung mit Corbyn wird aber gute Chancen eingeräumt, im Unterhaus eine Mehrheit zu bekommen.
May peilt nun einen schnellen Kompromiss an. Je länger es dauere, eine Lösung zu finden, desto grösser sei das Risiko, dass Grossbritannien die EU überhaupt nicht mehr verlasse, warnte sie.