Iran steigt aus Atomdeal aus und setzt Europa Ultimatum
TEHERAN. Nach der Kündigung des Atomabkommens von 2015 durch die USA erhöht der Iran den Druck auf den Westen: Er will wieder Uran anreichern, falls Europa seine Sanktionen nicht aufhebt.
«Wenn unsere Hauptinteressen, besonders der Ölverkauf und die Aufhebung der Sanktionen, innert 60 Tagen erfüllt werden, kehren wir auf Start zurück», verkündete der iranische Regierungschef Hassan Rohani gestern und kündigte die Wiederaufnahme der Urananreicherung an – ein Teilausstieg aus dem Abkommen. Zudem liess er durchblicken, die Welle von Millionen afghanischer Flüchtlinge nach Europa nicht länger aufzuhalten und seine Anstrengungen gegen den Drogenschmuggel zu stoppen. Er wandte sich dabei insbesondere an Frankreich, Grossbritannien und Deutschland.
Die Spannungen um den Iran waren durch die Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump am 8. Mai 2018 sowie durch den Entscheid befeuert worden, den iranischen Ölhandel zu stoppen. Vor wenigen Tagen hatten die USA zudem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel wegen «glaubhafter Bedrohung» durch den Iran in den Persischen Golf verlegt. Gleichzeitig verschärften die USA ihre sukzessive wieder eingesetzten Sanktionen gegen den Iran. Seit dem 1. Mai müssen nun auch alle Länder mit Strafmassnahmen rechnen, wenn sie Öl aus dem Iran importieren. Dies mit dem Ziel, die wichtigste Einnahmequelle des Landes zum Versiegen zu bringen.