Werden Rechtsaussenparteien die Gewinner der EU-Wahl?
STRASSBURG. Ab heute wählen die EU-Bürger ihr neues Parlament. Experten rechnen mit einer tiefen Wahlbeteiligung und Sitzgewinnen der Nationalisten.
Heute beginnt eine der grössten demokratischen Wahlen der Welt: jene des EU-Parlaments. Sie dauert bis zum Sonntag. Erst nach Schliessung aller Wahllokale in der EU am Sonntag um 23 Uhr dürfen die nationalen Behörden Ergebnisse bekannt geben.
Über 420 Millionen EU-Bürger sind in den nächsten drei Tagen aufgerufen, die insgesamt 751 Abgeordneten des neuen Parlaments zu bestimmen. Bei der EU-Wahl gibt es keine länderübergreifenden Kandidatenlisten, gewählt wird in aller Regel im Heimatstaat. Auch die Briten beteiligen sich nochmals an den Wahlen, da der Brexit auf Ende Oktober verschoben wurde.
Themen wie die Flüchtlingsdebatte, Angst vor islamistischen Extremisten oder Arbeitslosigkeit haben die Wahlkampagnen vielerorts dominiert. Deshalb erwarten Experten, dass rechtspopulistisch und nationalistisch ausgerichtete Parteien zu den Gewinnern gehören werden. Laut Politikwissenschaftlern könnte der Skandal rund um die österreichische Rechtsaussenpartei FPÖ dem rechten Aufschwung jedoch leicht entgegenwirken.
Die EU-Parlamentswahl findet alle fünf Jahre statt. Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament 1979 ging es mit der Wahlbeteiligung stetig bergab.