BundesratsWahl: Das müssen Sie wissen
BERN. Heute sind Bundesratswahlen. Politologe Georg Lutz erklärt, wie die Chancen für Regula Rytz stehen.
Wie läuft die Wahl ab?
Ein Bundesrat ist gewählt, wenn er das absolute Mehr erreicht. Dafür braucht es manchmal mehrere Wahlgänge. Das Amtsalter bestimmt die Reihenfolge der Wahl.
Wann kommt Grünen-Chefin Regula Rytz ins Spiel?
«Die Grünen haben es mit ihrer Kandidatin Rytz auf den Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis abgesehen», sagt Politologe Georg Lutz. Sie würden wahrscheinlich ganz am Anfang oder direkt vor dessen Bestätigungswahl ihre Ansprüche erläutern.
Warum wollen sie Cassis’ Sitz?
Bislang galt die «Zauberformel»: Die drei stärksten Parteien haben je zwei Sitze, die viertstärkste einen. Seit den Wahlen sind die Grünen viertstärkste Partei im Nationalrat, aber ohne Bundesratssitz. Die FDP ist mit nur wenig Vorsprung auf Platz drei und hat zwei Sitze. Den Grünen scheint deshalb ein Sitz auf Kosten der FDP-Sitze gerechtfertigt. Fortan hätten SP und SVP je zwei Sitze, FDP, CVP und Grüne je einen. Und es gäbe keine SVP/FDPMehrheit mehr.
Wie stehen die Chancen für Rytz?
Für Lutz steht fest: «Die bisherigen Bundesräte werden bestätigt.» Denn in der Regel würden alle bisherigen Kandidaten im ersten Wahlgang bestätigt. Trotz Untervertretung der Grünen und Übervertretung der FDP zeichne sich keine Mehrheit für einen Grünen-Bundesrat auf Kosten der FDP ab. «Die Sitzverteilung wird nicht von logischen Regeln bestimmt, sondern es geht letztlich um
Macht, die niemand gern abgibt. Und um Macht zu erlangen oder zu sichern, muss man wiederum eine Mehrheit bilden können, die den Grünen nun eben für diese Wahl fehlt.»