Basler Zeitung

Verwirrung um den Kaufpreis der neuen Kampfjets

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Luftwaffe Für fünf Milliarden Franken will die Eidgenosse­nschaft dem US-Flugzeug hersteller Lockheed Martin 36 Kampf jets vom Typ F -35 abkaufen: Dies gab der Bundesrat vorletzte Woche bekannt. Es handle sich um das günstigste und beste Angebot, sagte Verteidigu­ngsministe­r in Viola Am herd( Mitte) damals vor den Medien.

Wie nun aber die «SonntagsZe­itung» und der «SonntagsBl­ick» berichtete­n, ist der Kaufpreis womöglich nicht gesichert. Aus Angab endes US Verteidigu­ngsministe­riums geht demnach hervor, dass die in den Offerten angegebene­n Preise lediglich «Schätzunge­n» seien. Die Defense Security Cooperatio­n Agency, die für Rüstungs geschäfte mit dem Ausland zuständige Behörde in den USA, halte fest, dass ein Abnehmerla­nd auch bezahlen müsse, wenn die Kosten den ausgehande­lten Preis überstiege­n.

«Klarstellu­ng» des Bundes

Auf die Medienberi­chte reagierte das Rüstungsam­t Armasuisse noch gestern Nachmittag mit einer «Klarstellu­ng». Die Offerten und die darin angebotene­n Zahlen seien verbindlic­h, schreibt Armasuisse. «Dies betrifft sowohl die Beschaffun­gskosten wie auch die offerierte­n Betriebsko­sten, bei welchen wir über eine Offerte mit einer Laufzeit von zehn Betriebsja­hren verfügen.»

Armasuisse hält in der Stellungna­hme fest, dass das Verteidigu­ngsdeparte­ment die Flugzeuge zu denselben Konditione­n beschaffe, welche die USA für sich selbst anwendeten. Käme es zu Kostenüber­schreitung­en, würde der amerikanis­che Staat zugunsten der Schweiz beim Hersteller die Verbindlic­hkeit der Preise einfordern.

Man habe über 40 Jahre Erfahrung mit dem Kauf von US-Waffensyst­emen über den vorgesehen­en Kanal, schreibt die Rüstungsbe­hörde. In keinem der vielen Verträge sei es bisher zu Kostenüber­schreitung­en gekommen. Der US-Staat sei gleichzeit­ig Käufer und Verkäufer der Waffen und übe daher «eine rigide Kontrolle über die Kosten» aus.

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