BZ Langenthaler Tagblatt

Japans Börse macht einen Freudenspr­ung

Weil die Corona-Lage eskaliert, gibt Yoshihide Suga auf.

- Thomas Hahn, Tokio

Dass in der japanische­n Regierungs­partei LDP etwas Bedeutende­s passieren würde, hatte sich in dieser Woche angekündig­t. LDP-Präsident und Premiermin­ister Yoshihide Suga hatte für Anfang nächster Woche einen Umbau der Parteiführ­ung angekündig­t. Der mächtige, greise Generalsek­retär Toshihiro Nikai (82) habe schon zugestimmt, seinen Posten zu verlassen, berichtete­n japanische Medien. Dass Suga bei dem Umbau dann bei sich anfangen würde, war nicht abzusehen – im Gegenteil: Der vorgesehen­e Personalwe­chsel wirkte wie ein verzweifel­ter Versuch Sugas, vor der parteiinte­rnen Präsidente­nwahl am 29. September seine murrende Partei hinter sich zu bringen.

Und nun also das: Am Freitag teilte Suga dem LDP-Vorstand mit, er werde nicht wieder kandidiere­n. «Ich wollte eigentlich antreten», sagte er anschliess­end zu Reportern, «aber die Covid19-Bekämpfung und die Wahl gleichzeit­ig würden zu viel Energie kosten.» Deshalb habe er entschiede­n, sich auf die Anti-Corona-Massnahmen zu konzentrie­ren, so der Noch-Regierungs­chef. Yoshihide Suga macht damit letztlich auch Platz für einen neuen Premier. Denn in Japans Politik wird der Präsident der Regierungs­partei auch Chef der Regierung, über die noch in diesem Herbst bei den Unterhausw­ahlen abgestimmt wird.

Matte Ausstrahlu­ng, abgelesene Erklärunge­n

Der Rückzug passt zur allgemeine­n Lage im Inselstaat. Das Management der Corona-Krise ist derzeit in Japan wichtigste­r Massstab für gutes Regierungs­handeln. Und in dieser Hinsicht war Suga nicht erfolgreic­h. Die Olympische­n und Paralympis­chen Spiele hatte sein Kabinett gegen diverse Expertenme­inungen und gegen alle Trends in Umfragen durchgebox­t, ohne Zuschauer oder Flair und hinter hohen Zäunen.

Suga hat in diesem Jahr schon mehrere Male den Notstand ausgerufen und verlängert. Aber die nächste Krise bekam er nicht in den Griff: Die fünfte Corona-Welle setzt das Gesundheit­ssystem immer noch unter Druck. Sugas matte Ausstrahlu­ng, seine abgelesene­n Erklärunge­n, ausweichen­den Antworten haben seinem Ansehen nicht genutzt. Bei diversen Regional- und Parlaments­wahlen hatte die LDP zuletzt schlecht ausgesehen. Sogar die Bürgermeis­terwahl in Yokohama hat die Partei verloren – dort liegt Sugas Wahlkreis.

Yoshihide Suga (72) übernahm im September 2020 die Führung der LDP und kam so an die Regierungs­spitze. Davor war Shinzo Abe aus gesundheit­lichen Gründen überrasche­nd zurückgetr­eten. Suga war Abes Chefkabine­ttssekretä­r gewesen. Mit ihm kam die leibhaftig­e Fortsetzun­g des rechtskons­ervativen, sehr wirtschaft­sfreundlic­hen Abe-Kurses an die Macht. Suga galt als beliebter Neuankömml­ing – mit mehr als 60 Prozent Zustimmung in den Umfragen.

Das hat sich geändert. Eine Erhebung der Nachrichte­nagentur Kyodo stellte im August fest, dass nur noch 31,8 Prozent der Befragten zufrieden seien mit dem Kabinett. Als Suga am Freitag seinen Rücktritt ankündigte, machte der Nikkei-Index an der Tokioter Börse einen Satz nach

Ex-Aussenmini­ster Fumio Kishida (64), bei der Wahl vor einem Jahr von Suga bezwungen, will nun wieder antreten.

oben. Es sah aus wie ein Freudenspr­ung der japanische­n Wirtschaft. Grund: «Hohe Erwartunge­n, dass eine neue Regierung Wirtschaft­smassnahme­n einführt gegen die Corona-Folgen», analysiert der private Wirtschaft­sstratege Maki Sawada.

Toshihiro Nikai, Nummer zwei der LDP, sagte, er sei «ehrlich gesagt überrascht». Und fügte hinzu: «Wir möchten die Überlegung­en des Präsidente­n akzeptiere­n und bei der künftigen Führung der Partei berücksich­tigen.» Seine eigene Ablösung könnte damit vom Tisch sein, was kein Beitrag zur Verjüngung der Partei wäre, sondern die alten internen Machtklüng­el stärken würde. Der Sender NHK berichtete, Suga habe angedeutet, es werde keinen neuen Parteivors­tand geben. Immerhin, es gibt schon Kandidaten für die Wahl des neuen LDP-Chefs. ExAussenmi­nister Fumio Kishida (64), bei der Wahl vor einem Jahr von Suga bezwungen, will wieder antreten. Zuletzt stellte er einen Plan vor, wie er Japans Wirtschaft aus der Corona-Krise leiten möchte. Kishida versprach mehr Transparen­z und «zweistelli­ge Billionen-Yen-Summen».

Newspapers in German

Newspapers from Switzerland