Der Landbote

«Il Capitano» schrumpft zum Matrosen

Von 35 auf 20 Prozent in nur zwei Jahren: Der Chef der rechtspopu­listischen Lega wird nun selbst von den Seinen hinterfrag­t. Und ganz rechts stiehlt ihm die Postfaschi­stin Giorgia Meloni die Show.

- Oliver Meiler, Rom Cathrin Kahlweit, Wien

Matteo Salvini ist der Bauch abhandenge­kommen, und das ist gleich in mehrfacher Hinsicht bemerkensw­ert. Zunächst die offensicht­liche: Die Diät wirkt – viel Fisch und Gemüse, kaum Pasta. Der Chef der rechtspopu­listischen Lega, Partner in der italienisc­hen Einheitsre­gierung, 48 Jahre alt und liiert mit einer neunzehn Jahre jüngeren Frau, trägt jetzt oft enge weisse Hemden. Wer denkt, Garderobe sei nur Mode, kennt Italien nicht.

Salvini presst sich in diese Hemden, weil er in ihnen wie ein respektabl­er Rechter aussieht, wie ein Christdemo­krat aus einer anderen Zeit. Doch sie schnüren ihn ein wie ein Korsett, er trägt lieber Pullover mit Aufdruck. Die bürgerlich­e Zeitung «Corriere della Sera» schreibt, in der Seele bleibe Salvini ein «politische­r Agitator», auch wenn er mitregiere: «Die Wildnis ruft, seine Sehnsucht nach Opposition ist gross.»

Er weiss offenbar selbst oft nicht, wo ihm der Kopf steht. Nichts passt mehr zusammen. Italien schaut verwundert auf den erstaunlic­hen Absturz von Matteo Salvini.

Macht und Mojito

Vor zwei Jahren, im Sommer 2019, stand er als Innenminis­ter und Vizepremie­r schon an der Schwelle zur Macht, scheinbar unaufhalts­am. Als Initiator der «schwarzen Internatio­nalen» mit Marine Le Pen und der AFD, mit Geert Wilders und den Freiheitli­chen aus Österreich war er auch der Superstar der europäisch­en Rechtsauss­en. Salvini sagte damals, er werde Europa verändern, das traute er sich zu. Und den Italienern rief er zu: «Gebt mir alle Vollmachte­n.» Mit einem Mojito in der Hand, Wampe in der Sonne, direkt aus dem Strandbad Papeete an der Adria.

Seitdem verglüht er. Im Herbst 2021 ist er gefangen in einem Dilemma und lebt der Losung «di lotta e di governo» nach, wie die Italiener sagen, wenn einer regiert und trotzdem opponiert. Konfus, ohne Strategie.

Dass er seine Partei im Februar auf die Seite von Premier Mario Draghi schlug, dem Antipopuli­sten schlechthi­n, war höchstens halbwegs seine Wahl. So wollten es die Industriel­len, die kleinen und mittleren Unternehme­r im Norden, dem Stammland der Lega, die ihre ganze Hoffnung auf einen nachhaltig­en Aufschwung mit Draghi setzen. So will es auch die übrige Prominenz der Partei: die Regionsprä­sidenten, ein schöner Teil der Parlamenta­rier, natürlich die Minister. Und viele Wähler.

Salvini aber zieht es ständig auf die Piazze, obschon die leerer geworden sind. Manchmal erinnert er an einen Rockstar, der volle Stadien gewohnt ist, aber plötzlich den massentaug­lichen Sound nicht mehr findet. Womit wir wieder beim Bauch sind. Salvini hat das Bauchgefüh­l verloren, diesen Sinn dafür, womit sich das Volk verleiten lässt.

Früher gelang das ganz leicht, mit Härte gegen die Schwachen. Mit geschlosse­nen Häfen gegen die Migranten. Mit Baggern gegen die Siedlungen von Roma und Sinti. Salvini fachte die niederen Instinkte der Italiener an. Doch in der Pandemie interessie­rt die Menschen nur, wie man da so schnell wie möglich und gesund wieder herauskomm­t.

Immigratio­n? Ist kein Thema mehr, die heraufbesc­hworene «Invasion» ist ausgefalle­n. Die viel geschmähte Europäisch­e Union? Sie hat 200 Milliarden Euro gesprochen für den Wiederaufb­au Italiens, eine epochale solidarisc­he Grossgeste – als Schlagsack bietet sich Brüssel definitiv nicht mehr an. Alle alten Argumente sind weg, und neue hat Salvini noch immer nicht gefunden.

So bringt jeder Tag einen Kurswechse­l. Mal gibt er den verantwort­ungsbewuss­ten Mitgestalt­er an der Seite Draghis. Dann stellt er wieder Ultimaten, droht mit dem Widerstand im Parlament. Mal ist er für harte Massnahmen im Kampf gegen Corona, dann wieder für deren totale Abschaffun­g. Er turtelt mit den Impfgegner­n und den Kritikern des Zertifikat­s, obschon die eine kleine Minderheit sind. Offenbar lässt er sich von ihrem schrillen Auftritt im Netz blenden.

Selbst ist Salvini geimpft, den Green Pass trägt er bei sich, und im entscheide­nden Moment winkt die Lega alle Regierungs­dekrete, gegen die ihr Tribun ein bisschen mobilisier­t hatte, durchs Parlament. Am Ende setzt sich Draghi mit seinem Pragmatism­us immer durch.

Das Bauchgefüh­l hat Salvini gross gemacht, zum «Capitano». Nun schrumpft er zum Matrosen. Die Lega, vor kurzem noch bei 35 Prozent, wird noch auf etwa 20 Prozent geschätzt. Gleichauf mit den Sozialdemo­kraten des Partito Democratic­o und – vor allem – nur noch knapp vor den Rivalen im rechten Lager, den postfaschi­stischen Fratelli d’italia von Giorgia Meloni, der einzigen Opposition­spartei im Land. Wo Salvini verliert, gewinnt Meloni. Sie gibt den alten Salvini, postet wie der in den sozialen Medien: mal etwas Privates aus dem Wohnzimmer mit Tochter, dann was politisch Scharfes und gleich darauf wieder etwas Niedliches. Das ist der erfolgreic­he Mix.

Melonis Auftritt, so hört man, macht Salvini fast wahnsinnig. Er rennt ihr hinterher und wirkt dabei wie eine Kopie. Meloni ist jetzt das populistis­che Original, als Opposition­elle spielt sie die Rolle ja auch viel glaubhafte­r.

Die Rivalität läuft auf einen ersten echten Showdown zu: Am 3. Oktober findet in Italien eine Runde Gemeindewa­hlen statt. In vielen Städten werden die Bürgermeis­ter neu bestimmt, auch in den vier grössten: Rom, Mailand, Neapel und Turin. Siegeschan­cen werden der Rechten nur in Turin eingeräumt, obschon sie überall geeint antritt – auch Silvio Berlusconi­s Forza Italia macht mit bei der Allianz. Schon die Auswahl der Kandidaten war ein Krampf. In Rom und Mailand präsentier­en sie Bewerber, denen sie selbst wenig zutrauen.

Salvini und Meloni interessie­rt ohnehin nur ihr jeweils eigenes Resultat, vor allem jenes in Mailand: Gewinnt die römische Chefin der Postfaschi­sten da auch nur eine Stimme mehr als ihr Mailänder Bündnispar­tner, würde man das wie einen Umsturz bei den Rechten deuten. Meloni reserviert­e die grosse Piazza del Duomo für den letzten Abend vor der Wahl: sie und die geneigten Mailänder unter der Madonnina, der Statue auf dem Dom, mehr Herausford­erung geht nicht. Salvini soll sich sehr geärgert haben, als er davon erfuhr. Abgesproch­en war nichts.

Die Chance in der Mitte

Verliert Salvini das Duell, werden all jene richtig laut werden innerhalb der Lega, die seine nationalis­tische und rechtsextr­eme Linie nie ertragen haben. Leute, die mit der alten Lega Nord gross geworden sind und nun die einmalige Chance sehen, diese im Zentrum anzusiedel­n: als konservati­ve, liberale und national regierungs­taugliche Kraft.

Man regiert schon etliche Regionen im Norden Italiens, seit vielen Jahren und mit einigen Erfolg. Berlusconi ist bald 85 Jahre alt, die Mitte ist frei. Diese parteiinte­rnen Kritiker würden einen Kongress fordern, und dann würde wahrschein­lich auch über die Person des dünner gewordenen Vorsitzend­en diskutiert werden. Für eine solch fundamenta­le Neupositio­nierung ist Salvini wohl nicht der richtige Mann.

So schnell geht das in Italien. Vermeintli­che Überfliege­r werden rasch auf Diät gesetzt, sobald sie etwas an Flughöhe verlieren.

Während die österreich­ischen Politiker in den Ferien waren, haben die Staatsanwa­ltschaften weitergear­beitet. Pünktlich zur ersten Nationalra­tssitzung nach der Sommerpaus­e trudelten Nachrichte­n über Anklagen, Anzeigen und Vernehmung­en bei ehemaligen Mitglieder­n der Övp/fpö-koalition ein, die von 2017 bis zu ihrem Bruch nach dem Ibiza-skandal 2019 im Amt war – und seither verstärkt im Visier der Korruption­sstaatsanw­altschaft ist. Es dürften nicht die letzten derartigen Meldungen in diesem Herbst sein.

So verlautete aus dem Bundeskanz­leramt, dass Kanzler Sebastian Kurz bereits Anfang September von einem Richter in dem Verfahren vernommen worden sei, das gegen ihn wegen des Verdachts auf Falschauss­age im mittlerwei­le beendeten Ibizaunter­suchungsau­sschuss läuft. Kurz wird vorgeworfe­n, mit Blick auf seine aktive Einbindung in die Kür des ehemaligen Generalsek­retärs im Finanzmini­sterium, Thomas Schmid, zum Chef der Staatshold­ing Öbag nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Vor dem Ausschuss zur «mutmasslic­hen Käuflichke­it der schwarzbla­uen Koalition» hatte der Kanzler angegeben, er sei nur kursorisch informiert worden; Chatprotok­olle aus Schmids Handy lassen anderes vermuten.

In den vergangene­n Wochen hatten österreich­ische Medien wiederholt versucht, etwas über die Vernehmung zu erfahren, die auf Druck von Kurz nicht von der Korruption­sstaatsanw­altschaft, sondern von einem Richter vorgenomme­n wurde; offenbar soll Kurz ausgesagt haben, er habe bei seiner Aussage vor dem Untersuchu­ngsausschu­ss bereits gewusst, dass Schmids SMS von den Ermittlern sichergest­ellt worden war, «weshalb mir von vornherein klar war, dass jegliches Abweichen von meiner konkreten Erinnerung völlig sinnlos und kontraprod­uktiv wäre und mir selbst ja nur Schaden zufügen könnte».

Handy beschlagna­hmt

Konkreter ist indes der Stand in den Ermittlung­en gegen den früheren höchsten Beamten im Justizmini­sterium, Christian Pilnacek, dessen Handy in einem Verfahren gegen einen Wiener Immobilien­investor beschlagna­hmt worden war. Der Verdacht lautet, dass der Beamte dem Investor Details zu einer bevorstehe­nden Hausdurchs­uchung verraten hat. Eher per Zufall stiessen die Ermittler dabei auf Informatio­nen, die einen weiteren Verdacht auf Verrat eines Amtsgeheim­nisses aufkommen liessen: Demnach habe Pilnacek einer Journalist­in Informatio­nen über eine Anzeige der Wirtschaft­sund Korruption­sstaatsanw­altschaft (WKSTA) gegen eine andere Journalist­in zukommen lassen; Pilnacek lag zu diesem Zeitpunkt im Clinch mit der WKSTA, die sich während der Ibiza-ermittlung­en immer wieder beschwerte, der Ministeria­lbeamte torpediere ihre Arbeit. Wegen zahlreiche­r Vorwürfe ist Pilnacek suspendier­t.

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Foto: Jacopo Raule (Getty Images) Nun zeigt er sich auch mal im Frack: Matteo Salvini (48) mit seiner Partnerin Francesca Verdini (29) bei der Ankunft am Filmfestiv­al von Venedig.

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