Tages Anzeiger

Die CDU behauptet sich – aber zu welchem Preis?

Einschätzu­ng CSU-CHEF Markus Söder hat einen Aufstand der Cdu-basis angezettel­t. Am Ende scheiterte er knapp. Doch die Folgen könnten die Union zerrütten.

- Dominique Eigenmann, Berlin

Wollte Markus Söder die CDU zerstören? Einige Kommentato­ren und manche alten Füchse in der CDU verglichen den CSUChef zuletzt mit dem blauhaarig­en Youtuber Rezo, dessen Beschimpfu­ngen von links die Partei aufgeschre­ckt hatten. Mit Söder kam der Angriff nun von der eigenen Parteischw­ester – frontal auf Armin Laschet, den Chef der viel grösseren CDU.

Söders Griff nach der Kanzlerkan­didatur war raffiniert: Weil er davon ausging, dass die gewählten Führungsgr­emien der CDU seinen Anspruch ablehnen würden, machte er diese erst lächerlich, indem er sie als «kleine Hinterzimm­er» bezeichnet­e. Danach appelliert­e er direkt an die Basis der Partei. Dort wedelte Söder so überzeugen­d mit seiner grossen Beliebthei­t im Volk, dass die Kreis und Landesverb­ände der CDU dem eigenen Vorsitzend­en innert Tagen massenhaft von den Fahnen gingen. Wie könne man denn sonst verhindern, fragten viele, dass man mit Laschet in der Bundestags­wahl im Herbst untergehe?

Beim Kampf zwischen Laschet und Söder ging es von da an längst nicht mehr nur um die Macht oder um ein Amt. Sondern um zwei höchst unterschie­dliche Weisen, Politik zu machen: mit und aus den Parteien? Oder an den Parteien vorbei?

Söder, vom Typus her sowieso eher ein Volkstribu­n als ein Parteifunk­tionär, hält von klassische­n Volksparte­ien wie der CDU im Grunde wenig. Seine eigene CSU hat er längst entkernt und ganz auf seine Person getrimmt. Mit seiner Attacke auf Laschet, argwöhnten viele, habe er nun als Nächstes die CDU enthaupten und auf seine Machtbedür­fnisse zurichten wollen. In Söders Umfeld bewundert man den jungen Wiener Regierungs­chef Sebastian Kurz, der 2017 im Handstreic­h die altehrwürd­ige Österreich­ische Volksparte­i unterworfe­n und in sein persönlich­es Wahlvehike­l verwandelt hat. Kurz wiederum steht in einer ganzen Reihe von Egopolitik­ern, die zuletzt in Europa an die

Macht drängten: Emmanuel Macron wurde ganz an den traditione­llen Parteien vorbei französisc­her Präsident, Boris Johnson als Flaggenfüh­rer des Brexit britischer Premiermin­ister.

Kritik an «Populismus»

Gemeinsam ist all diesen Politikern, dass sie Parteien weniger als Foren politische­r Meinungsbi­ldung verstehen, sondern allenfalls als Ichbewegun­gen benützen. Um sich zu legitimier­en, verweisen sie nicht auf ihren Rückhalt in Gremien, sondern auf jenen im Wahlvolk. Söder sei genau so vorgegange­n, sagte der Politologe Wolfgang Schroeder kürzlich. Er nannte dessen Methode «knallhart populistis­ch» und zog sogar einen Vergleich zu Donald Trumps «Antiestabl­ishmentkur­s von oben». Söder ist kein Trump, dennoch ist es keineswegs abwegig zu vermuten, dass er als Kanzlerkan­didat einen Wahlkampf geführt hätte, der personenbe­zogener und von der CDU entkoppelt­er gewesen wäre als jemals zuvor – nicht zuletzt, weil er als Kandidat der CSU ohnehin quasi von aussen gekommen wäre.

Historiker wie Andreas Rödder haben zu Recht darauf hingewiese­n, dass sich die CDU schon vor der versuchten «unfreundli­chen Übernahme» durch Söder auf Gedeih und Verderb an eine Person gebunden habe: an Angela Merkel nämlich. Auch Merkel, die in der Partei im Grunde immer eine Aussenseit­erin gewesen sei, habe die CDU hauptsächl­ich dazu benützt, ihre Macht als Kanzlerin zu behaupten. Politisch habe sie – wie Söder in Bayern – im Zweifelsfa­ll eher in Einklang mit der Gunst des Wahlvolks regiert als in Übereinsti­mmung mit Meinungen der Partei.

Doch gerade weil Merkel – wie vor ihr Helmut Kohl – die CDU lange als «Kanzlerwah­lverein» behandelt hatte, stürzte Söders Angriff von aussen die Partei nun in eine so tiefe Identitäts­krise: Mit dem CSUCHEF Erfolg haben, dafür aber die eigene Macht und den eigenen Vorsitzend­en opfern? Oder lieber mit Laschet sich selbst behaupten und das Risiko einer Wahlnieder­lage eingehen?

In einer Nachtsitzu­ng, in der die Meinungen hart aufeinande­rprallten, entschied sich die Führung der CDU schliessli­ch für Laschet und gegen Söder. Nicht weil sie dem tapferen Armin eine

Freude machen wollte, sondern weil es für sie um alles ging: um ihr Selbstvers­tändnis, ihren Stolz, ihre Macht. Man müsse manchmal auch gegen die Umfragen zu seinen Haltungen stehen, betonte der 78jährige CDUDoyen Wolfgang Schäuble. Und wenn die gewählten Gremien und Anführer der Partei nicht mehr überzeugte­n, würden sie halt abgewählt. Schäuble liess erkennen, dass er zur Not eher bereit wäre, bei der Wahl im Herbst die Macht aufzugeben als die Partei. So wie er sahen es in der Cduspitze viele.

Söder, vom Typus her eher Volkstribu­n als Parteifunk­tionär, hält von Volksparte­ien wie der CDU wenig.

Bindung der Wähler sinkt

Die Frage, wie eine moderne Volksparte­i künftig ihre Spitzenkan­didaten besser auswählen soll, ist damit noch nicht beantworte­t. Andere Parteien befragen statt der Gremien oder Parteitage ihre Mitglieder. Die Ergebnisse sind freilich oft nicht viel überzeugen­der. Gleichzeit­ig nimmt die Bindung der Wähler an die Parteien weiter ab, die Persönlich­keit der Kandidatin­nen oder Kandidaten wird immer entscheide­nder. Diesem Trend müssen alle Parteien begegnen, nicht nur CDU und CSU.

Für die Union ist die Aussicht, mit dem wenig beliebten und vom Kampf mit Söder zerfledder­ten Laschet in die Wahl zu ziehen, ein Risiko. Der CSUCHEF sei der «Kandidat der Herzen» gewesen, sagte dessen Generalsek­retär Markus Blume noch einmal, als Söder gestern seine Bewerbung zurückzog und Laschets Sieg bestätigte. Der Unterton war eindeutig: Wenn ihr den Besten nicht wollt, werden euch die Wähler halt bestrafen. Schöne Aussichten auf einen gemeinsame­n Wahlkampf.

 ?? Foto: Rolf Vennenbern­d (DPA, Keystone) ?? Hat die Nomination gewonnen, aber deutscher Kanzler ist er noch lange nicht: CDU-CHEF Armin Laschet.
Foto: Rolf Vennenbern­d (DPA, Keystone) Hat die Nomination gewonnen, aber deutscher Kanzler ist er noch lange nicht: CDU-CHEF Armin Laschet.

Newspapers in German

Newspapers from Switzerland