Amerika Woche

Parmelin: Bundesrat will Wirtschaft ankurbeln

DieLandesr­egierung willlautBu­ndesrat GuyParmeli­n mittel-undlangfri­stig derWirtsch­aftweitere Anreizever­schaffen, umdieKonju­nktur zubeleben.

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Zu

diesem Zweck wolle der Bundesrat ein Paket von Massnahmen lancieren, sagte Parmelin in einem Interview. Da sei auch die öffentlich­e Hand gefragt. Der Staat könne zum Beispiel bereits bewilligte Projekte schneller vorantreib­en, um den Firmen eine Perspektiv­e zu geben. Das gelte namentlich für Infrastruk­turprojekt­e.

Auch wolle der Bundesrat seinen Spielraum nutzen und bei öffentlich­en Ausschreib­ungen Schweizer

Firmen soweit möglich bevorzugen. Das Maßnahmenp­aket solle so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Das sei allein schon psychologi­sch wichtig, damit die Leute wieder Zuversicht schöpfen könnten.

Freihandel­sverträge noch wichtiger

Parmelin zeigte sich überzeugt, dass Freihandel­sverträge nach der Krise noch wichtiger werden. Wenn multilater­ale Organisati­onen wie die WTO blockiert seien und große Mächte wie die USA sich stärker abschottet­en, müsse der Bund über Freihandel­sverträge sicherstel­len, dass die Schweizer Industrie Zugang zu den Absatzmärk­ten behalte.

Als weitere Maßnahme nannte der Wirtschaft­sminister ferner die Abschaffun­g der Industriez­ölle, über die der Nationalra­t im Juni entscheide­n werde. Er hoffe ganz allgemein auf eine möglichst rasche

Normalisie­rung, damit die Wirtschaft wieder auf Touren komme.

Rascher Ausstieg aus dem Notrecht

„Wir müssen möglichst rasch aus dem Notrecht aussteigen und uns zugleich gegen eine zweite Welle wappnen“, sagte Parmelin weiter. Zum Beispiel gelte es unbedingt zu verhindern, dass die Lohnbeiträ­ge für Arbeitgebe­r und Arbeitnehm­er erhöhten werden müssten. Das würde die Kaufkraft mindern. Das bedinge aber zusätzlich­e Bundesmitt­el.

Zur Höhe der Bundesmitt­el machte Parmelin keine Angaben. Der Direktor der Konjunktur­forschungs­stelle der ETH Zürich, Jan-Egbert Sturm, rechnet damit, dass die Coronakris­e ein Loch von 20 Milliarden Franken in die Arbeitslos­enversiche­rung reissen könnte. Der Lohnabzug müsste dadurch von heute 2,2 um 0,3 Prozent steigen.

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