Syrien: „Temporärer Korridor“

EU plant breit angelegte Flüchtlingskonferenz

Straßburg – Trotz zarter Fortschritte auf diplomatischer Ebene und Zugeständnissen von Präsident Bashar al-Assad bei der Vernichtung von Chemiewaffen in Syrien zeichnet sich eine weitere große Welle von Flüchtlingen aus dem Land ab. Derzeit seien von insgesamt sechs Millionen syrischen Flüchtlingen rund zwei Millionen ins Ausland geflohen, vor allem nach Jordanien, in den Libanon, in den Irak und in die Türkei. Bis Jahresende könnten es sogar 3,5 Millionen sein.

Diese Erwartung hat der derzeitige EU-Ratsvorsitzende aus Litauen, Vytautas Leskevicius, am Mittwoch bei einer Syrien-Debatte im Europäischen Parlament in Straßburg ausgesprochen. Die EU sei der größte Geldgeber der Hilfe in der Region, müsse ihre Anstrengungen verstärken, sagte EU-Kommissar Michel Barnier.

Darüber hinaus müssten die EU-Staaten sich stärker in Richtung einer Aufnahme von Flüchtlingen öffnen. Derzeit nehmen nur wenige der 28 Mitgliedsländer Flüchtlinge aus Syrien auf, sagte Barnier, und lobte Deutschland, Österreich und Schweden, die 5000, 500 und 1700 Menschen zusätzlich Aufenthalt gewährten.

Die EU-Kommission bereitet ein Programm für einen „temporären humanitären Korridor“vor. Die Staaten müssen dem noch zustimmen. Auch soll es eine große Flüchtlingskonferenz geben, die aber nach der Katastrophe in Lampedusa inhaltlich breiter ausgerichtet und nicht nur auf Syrien beschränkt sein soll.

Erfolgreiche Mission

Die Mission zur Erfassung und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen kommt indes offenbar gut voran. Die internationalen Chemiewaffenkontrolleure wollen in den kommenden Wochen rund 20 Orte überprüfen. Das teilte der Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen, Ahmet Üzümcü, am Mittwoch in Den Haag mit. (tom)