„Hinrichtung kleiner Zeitungen“

„Salzburger Volkszeitung“protestiert gegen Förderplan

Salzburg/Wien – Der Medienminister lässt Martin Aistleitner aus der Zeit fallen, sehr wörtlich und sehr hart: Um weiter Presseförderung zu bekommen, müsste der Verleger der Salzburger Volkszeitung 2013 jene Regeln eingehalten haben, die der Nationalrat erst beschließen soll: Daran erinnert Zeitungsboss Aistleitner Minister Josef Ostermayer in seiner Stellungnahme zum Förderungsentwurf.

Nur noch Zeitungen mit mindestens 17 hauptberuflichen Journalisten sollen laut Ostermayers Entwurf „Besondere Presseförderung“erhalten. Dieser größte Teil der Presseförderung dient laut Gesetz der „regionalen Vielfalt“. 2013 noch machte diese „besondere“Förderung die Hälfte der ingesamt knapp elf Millionen Euro aus.

„Vertriebsförderung“geht an alle Kauftages- und -wochenzeitungen, also etwa auch an hoch profitable Titel wie Krone und Kleine. Fördervolumen: rund zwei Millionen Euro.

Rund zwei Millionen Presseförderung will das Kanzleramt unter Hypo-belastetem Spardruck nun kürzen. Rund eine Million fiel mit der vor wenigen Wochen eingestellten, traditionell sozialdemokratische Kärntner Tageszeitung weg. Eine Million soll die neue Personalhürde sparen, die Neue Vorarlberger Tageszeitung und Salzburger Volkszeitung (SVZ) nicht erfüllen.

„Überlebensfrage“

Das bedeute „die Hinrichtung kleiner Tageszeitungen und ihrer Verleger“, schreibt Aistleitner. Er war im Entsorgungsgewerbe tätig, seine zwei Firmen dafür hat er laut Webseite „erfolgreich verkauft“. 2005 nahm er der Salzburger ÖVP die Volkszeitung ab, bei der Bruder Konnie Ressortchef war; er leitet heute die Redaktion.

Aistleitner verlangt, die Novelle sollte zumindest nicht für vergangene Zeiträume und damit die diesjährige Auszahlung gelten, sondern erst für die Zukunft: „Ein (sehr) kleiner Schritt für einen Minister, eine Überlebensfrage für die SVZ“. Denn: „Von uns zu verlangen, 2013 Regeln einzuhalten, die erst im April 2014 erfunden werden, ist einigermaßen absurd“, (red, APA)