Einigung zu Iran- Sanktionen
US-Außenminister Kerry bei Radunfall verletzt
Genf/Teheran – Bei den Gesprächen zum Atomprogramm des Iran haben sich die sechs Staaten, die mit Teheran verhandeln, auf einen Mechanismus zur Wiederherstellung von Sanktionen geeinigt. Sollte der Iran das ausverhandelte Abkommen brechen, werden die im Zusammenhang mit einem Atomdeal gelockerten UN-Sanktionen erneut verhängt.
Ein eigenes Sondergremium soll die potenziellen Verstöße des Iran bewerten und nichtverbindliche Empfehlungen aussprechen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wird zudem weiterhin regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm veröffentlichen. Sollten Verstöße festgestellt werden, würden Sanktionen wieder in Kraft treten. Genaue technische Details waren zunächst noch nicht bekannt, der Mechanismus zur Wiederherstellung der Sanktionen soll aber in einer Sicherheitsrats-Resolution festgehalten werden, die nach einem abschließenden Deal beschlossen werden soll. Die Zustimmung des Iran zu dem Verfahren ist noch ausständig.
Damit sei eine Hürde für einen endgültigen Atomdeal aufseiten der P5+1 (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland) beseitigt, sagten westliche Regierungsvertreter. Ein endgültiges Abkommen soll bis 30. Juni feststehen.
Die Verhandlungen werden in dieser Woche auf Expertenebene fortgesetzt. Ein Gespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif am Samstag in Genf hatte zunächst keinen Durchbruch gebracht.
Bei einer Radtour in Frankreich, zu der Kerry nach den Gesprächen aufgebrochen war, hat sich der US-Außenminister eine Fraktur des rechten Oberschenkelknochens zugezogen und darauf eine geplante Reise nach Madrid abgesagt. (red)