Die FPÖ und die Wiederkehr des Gleichen
Es ist schwierig, gegen Rechtspopulisten Erfolg zu haben, weil viele Menschen an Phantasmen aus der Vergangenheit hängen und den Verlust ihrer sozialen und kulturellen Identitäten fürchten. Die einzige Antwort darauf ist ein Ja zum Transnationalen.
Die „Oktoberrevolution“, Heinz-Christian Straches martialischer Marsch auf Wien, ist abgesagt. Begraben auch die beredte Fantasie, nach siebzig Jahren wieder (!) den Bürgermeister in Wien zu stellen. Was sind das nur für Metaphern und versteckte Narrative! Der bleibende Aspekt dieser Wahl ist, dass das Bekenntnis zu einer urbanen und zivilen Gesellschaft, die offen für Fremde und Fremdes ist, sich als erfolgreicher erwiesen hat als jene idiotische Strategie, die durch Entgegenkommen der politisch organisierten Fremdenfeindlichkeit der FPÖ beikommen möchte.
Auf Erleichterung und Genugtuung dürfte freilich bald Ernüchterung folgen. So erfreulich sich dieser „Erfolg“, immerhin ein satter Verlust für beide Regierungsparteien, zunächst anfühlen mag, so wird doch schnell klar, dass das Rathaus nicht zuletzt deshalb rot bleibt, weil auch ein Segment jenes Bürgertums, das sich, historisch besehen, einstmals vor den Maiaufmärschen des Roten Wien gefürchtet hat, für die SPÖ votiert hat, aus dem simplen und nachvollziehbaren Grund, weil es nicht wollte, dass ein kleiner Minidiktator – zum Spott und Schaden von Stadt und Land – als Stimmenstärkster durchs Ziel geht: geliehene Stimmen. Dass die Sozialdemokratie mit ihrem ausgedünnten Programm jene marginalisierten Gruppen und Schichten der Bevölkerung zunehmend weniger erreicht, für die sie sich einsetzt, ist unverkennbar. So markiert die Flüchtlingsdebatte zugleich eine soziale und politische Spaltung der Gesellschaft, die insbesondere der Sozialdemokratie nicht gleichgültig sein kann.
Die Wiener Wahl bedeutet eine Verschnaufpause und einen Etappensieg in einer Auseinandersetzung, die zunehmend – unter kräftiger Orchestrierung der einschlägigen Medien – zu einem Abwehrkampf mutiert. Jene beiden Parteien, die auf je eigene Weise diese Zweite Republik aufgebaut haben, bilden, wenn man den Umfragen trauen darf, heute bereits eine politische Minderheit. Wie ein Menetekel hängen die 30 Prozent plus einer Partei, die im europäischen Maßstab als radikale Rechtspartei gilt, über der österreichischen Demokratie. Niemand kann mehr ausschließen, dass wir nach den nächsten Wahlen – ob nach burgenländischem oder bald auch nach oberösterreichischem Strickmuster – eine Regierung bekommen könnten, die ungleich stärker von der FPÖ bestimmt sein würde als die schwarz-blaue Koalition von 2000.
Hausgemachte und ...
Die Gründe hierfür sind extern und hausgemacht. Weder ist zu erwarten, dass die Migration von Flüchtlingen abflauen und damit der Druck auf die Regierung nachlassen wird, noch ist ein großes Wachstum in Sicht, dass die sozialen Ängste der „kleinen Leute“vertreiben könnte. Weder wird Europa so schnell über ein Instrumentarium verfügen, das die gegenwärtige absurde Situation nachhaltig verbessert und die Lasten, die zunächst mit der Flüchtlingsfrage verbunden sind, unter den Mitgliedsstaaten gerechter aufteilt, noch wird sich die fatale österreichische Realverfassung ändern. Die „bewährte“, keineswegs mehr große Koalition hat die FPÖ wieder starkgemacht, und weil das so ist, ist eine politische Situa- tion entstanden, in der es keine Regierungsalternativen gibt. Daraus resultiert nicht zuletzt die vielfach beklagte Mutlosigkeit in der österreichischen Politik. Einen politischen Aufbruch kann es nur geben, wenn die „soziale Heimatpartei“ihre Sperrminorität einbüßt. Das muss mittelfristig das ehrgeizige Ziel aller demokratischen Parteien sein.
... externe Gründe
Der Erfolg gegen den Rechtspopulismus fällt schwer, weil wir kulturelle Veränderungen erleben, die viele Menschen überfordern und die darauf hinauslaufen, Abschied zu nehmen von den alten, aus dem 19. Jahrhundert stammenden Nationalstaatskonzepten, von jenen Phantasmen und Träumen von einer einheitlichen Gesellschaft, einer Heimat, in der eigentlich schon ein Fremder und eine Fremde zu viel sind.
„Ich vertraue der FPÖ und wünsche mir, dass wir in unserem Land wieder wie Menschen (!) leben können“, steht in einem Eintrag in Straches sozialem Netzwerk zu lesen. Einen so aberwitzigen Satz habe ich selten gelesen, angesichts der Tatsache, dass Wien verlässlich und in nahezu allen Rankings als eine der lebenswertesten Städte der Welt gilt und Österreich, ungeachtet von Wirtschaftskrise und politischem Stillstand, eines der wohlhabendsten Länder dieser Erde ist.
Der von Panik angetriebene Wahrnehmungsverlust, ganz rechts wie ganz links, ist freilich Teil unserer heutigen Realität. Was der Kommentar anspricht, ist die Angst vor kulturellem und sozialem Identitätsverlust. Eine couragierte Politik darf diesen Verlust nicht in Abrede stellen, sollte ihm aber die Chancen entgegenhalten, die mit der Migration motivierter, vielfach junger Menschen in unser Land verbunden sind.
Es ist zugegeben nicht einfach, wie Politik auf Angst und Panik reagieren soll. Vielleicht weniger mit Aggression als mit Moderation. Sie bedarf in jedem Fall eines klaren und prinzipiellen Ja zu ei- nem transnationalen Europa und eines ebenso klaren Nein zu einer illusorischen Rückkehr in die alte „Heimat“, die es nur ideologisch je so gegeben hat.
Alle, die unsere Demokratie europäisch und zivil gestalten wollen, stehen unter erheblichem Druck: Die Integration der syrischen und anderer Kriegsflücht- linge muss zu einer Erfolgsgeschichte werden, so wie 1956, 1968 und im Gefolge der postjugoslawischen Kriege. Wir, das sind höchst doppelsinnig (auch) die Anderen.
WOLFGANG MÜLLER-FUNK (geboren 1942 in Bremen) lehrt Kulturwissenschaften an der Universität Wien.